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Widerstand in der ÖVP gegen Abschaffung des Rauchverbots

Das Abschaffen des Rauchverbots sorgt nicht bei allen ÖVP-Leuten für Freudensprünge APA/HELMUT FOHRINGER
Das Abschaffen des Rauchverbots sorgt nicht bei allen ÖVP-Leuten für Freudensprünge

Gegen das Regierungsvorhaben, das ab 1. Mai 2018 geltende absolute Rauchverbot in der Gastronomie aufzuheben, formiert sich innerhalb der ÖVP immer größerer Widerstand. Josef Smolle, der zum Nationalratsabgeordneten avancieren könnte, kündigte in "Kurier" an, im Nationalrat gegen die Koalitionspläne zu stimmen. Er werde für das eintreten, was er für richtig halte, so Smolle.

"Und aus gesundheitspolitischer Sicht bin ich der Überzeugung, dass die Regelung bleiben sollte, wie sie beschlossen wurde", erklärte der ÖVP-Politiker. Der Steirer kündigt auch an, innerhalb des Klubs eine Diskussion anstoßen zu wollen - das neue Rauchergesetz der Regierung werde nicht einfach so durchgewunken, versichert Smolle.

Smolle bekommt theoretisch Nationalratsmandat

Aktuell hat Smolle noch kein Nationalratsmandat inne. Er würde theoretisch das Mandat von Juliane Bogner-Strauß, die zur Frauenministerin aufgestiegen ist, bekommen. Der ÖVP-Klub betonte am Donnerstag allerdings, dass die Nachrücker für die Minister erst im Jänner bekanntgegeben werden.

Kira Grünberg müsste auf Mandat verzichten

Ob er das Mandat letztlich bekommt, ist eher fraglich, das allerdings nicht wegen seiner Position zum Rauchverbot. Vielmehr drängt der Tiroler Wirtschaftsbundobmann Franz Hörl massiv darauf, wieder ins Hohe Haus zu kommen. Dies könnte dann gelingen, wenn Kira Grünberg auf ihr über die Tiroler Landesliste errungenes Mandat verzichtet und dafür eines der frei gewordenen auf der Bundesliste annimmt. Damit könnte Smolle nicht nachrücken.

(APA)

(Quelle: S24)

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