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Wikileaks-Gründer in London

Polizei nimmt Julian Assange fest

Julian Assange, WikiLeaks, ASSOCIATED PRESS
Assange wurde wegen des Verstoßs gegen Kautionsauflagen schuldig gesprochen.

Die britische Polizei hat den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, am Donnerstag in der Botschaft Ecuadors in London verhaftet. Wie Scotland Yard mitteilte, wurde der 47-Jährige festgenommen und in ein Londoner Kommissariat gebracht. Zuvor habe ihm Ecuador das diplomatische Asyl entzogen.

Der Wikileaks-Gründer ist wenige Stunden nach seiner Festnahme in Ecuadors Botschaft vor einem Gericht in London erschienen. Der Australier reckte den Daumen in die Höhe, als er am Donnerstagnachmittag den Gerichtssaal betrat. Assange wurde aufgrund der Anordnung eines Londoner Gerichts aus dem Jahr 2012 festgenommen, die wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen ergangen war. Zudem lag ein Auslieferungsgesuch aus den USA gegen Assange vor, wo er wegen Verschwörung zur Attacke auf US-Regierungscomputer angeklagt ist.

Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft geflohen, um einer Auslieferung an Schweden und einem von ihm befürchteten Prozess in den USA zu entgehen. Seitdem hatte er in dem Gebäude nahe des Hyde Parks gelebt. Moskau kritisierte die Festnahme des Australiers mit scharfen Worten. "Die Hand der 'Demokratie' erwürgt die Freiheit", schrieb die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag auf Facebook.

Ecuador entzieht diplomatisches Asyl

Ecuadors Präsident Lenin Moreno verteidigte den Entzug des diplomatischen Asyls für Assange. Sein Land habe dabei "in souveräner Weise" gehandelt, erklärte der Präsident am Donnerstag. Sein Land habe das Asyl wegen wiederholter Verletzungen internationaler Konventionen zurückgezogen. Man habe die Garantie der britischen Regierung, dass Assange nicht an ein Land ausgeliefert werde, in dem dem 47-Jährigen die Todesstrafe drohen könnte, so Moreno. Die Beziehung zwischen Assange und seinem Asylgeber hatte sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. Die Enthüllungsplattform warnte vergangene Woche vor einer drohenden Ausweisung ihres Gründers aus der ecuadorianischen Botschaft "innerhalb von Stunden oder Tagen".

Assange jahrelang in Botschaft

Grund war offenbar die Veröffentlichung von Fotos, Videos und Privatgesprächen Morenos. Im Oktober hatte Ecuador begonnen, Assanges Besuche und Kommunikationsmittel einzuschränken. Die Enthüllungsplattform kritisierte am Donnerstag den Entzug des diplomatischen Asyls für Assange als "illegal" und als Verletzung internationalen Rechts. In einer unmittelbar nach der Festnahme des 47-Jährigen bei Twitter veröffentlichten Erklärung hieß es, der ecuadorianische Botschafter habe die britische Polizei "eingeladen", Assange zu verhaften. 

Assange wurde britischen Behördenangaben zufolge auf der Grundlage eines im Juni 2012 durch ein Londoner Gericht ausgestellten Haftbefehls festgesetzt. Der Haftbefehl war demnach erlassen worden, nachdem Assange zuvor nicht vor Gericht erschienen war. Der 47-Jährige sei nun vorläufig festgenommen worden und werde "so schnell wie möglich" vor Gericht gestellt.

Was droht dem WikiLeaks-Gründer?

Unklar war bisher, ob es in den USA überhaupt eine Anklage gegen Assange gibt - und was ihm in dem Fall genau vorgeworfen wird. Mitte November 2018 wurde aber bekannt, dass Assanges Name in einem US-Gerichtsdokument auftauchte. Die Passage legte nahe, dass es bereits eine Anklage gibt, die aber unter Verschluss gehalten wird, damit sich der WikiLeaks-Gründer in Sicherheit wiegt.

WikiLeaks trat zunächst in Erscheinung mit der Veröffentlichung geheimer US-Dateien, die unter anderem Menschenrechtsverletzungen und die Tötung von Zivilisten durch amerikanische Truppen in Afghanistan dokumentierten. Zuletzt stand WikiLeaks aber vor allem im Fokus von US-Ermittlungen, weil die Enthüllungswebsite im Präsidentschaftswahlkampf 2016 gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei veröffentlichte. US-Behörden gehen davon aus, dass die E-Mails von russischen Hackern heruntergeladen und WikiLeaks zugespielt wurden. Diesen Aspekt hat auch FBI-Sonderermittler Robert Mueller in seinem Abschlussbericht über die vermutete russische Einmischung bei der von Donald Trump gewonnenen Präsidentenwahl festgehalten.

Assange bezeichnet sich selbst als Journalist und beansprucht deshalb die für Medien üblichen Schutzklauseln, wenn es um die Geheimhaltung von Quellen und die Veröffentlichung vertraulicher Informationen geht.

(APA)

(Quelle: SALZBURG24)

Aufgerufen am 24.08.2019 um 07:36 auf https://www.salzburg24.at/news/welt/wikileaks-gruender-julian-assange-in-london-verhaftet-68633737

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