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Wahl 2019

Salzburg hat gewählt: Die Analyse

Politik-Experte über Tops und Flops

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Die Salzburger Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen sind entschieden. 

Salzburgs Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen sind geschlagen. Und sie bringen für die SPÖ nicht nur die bitter nötigen Erfolge, sondern auch eine Reihe an Überraschungen und Farbwechsel. Der Salzburger Politikexperte Armin Mühlböck hat die Tops und Flops für uns analysiert.

119 Mal haben die Salzburgerinnen und Salzburger ihren Ortschef bzw. ihre Ortchefin gewählt und auch darüber entschieden, wie die Marschrichtung ihrer Gemeinde für die kommenden fünf Jahre aussehen soll.

Demokratie erleben

Auch wenn auf Kommunalebene keine Gesetze beschlossen werden, schreibt der Salzburger Politikexperte Armin Mühlböck den Gemeinden eine essentielle Rolle innerhalb des Föderalismus zu. „Hier können wir noch direkt erleben, erfahren und sehen, was Politik und Demokratie bedeuten“, sagt Mühlböck am Montag im Gespräch mit SALZBURG24. Auf geringer Distanz zwischen Politiker und Wähler werden essentielle Themen rund um die Gestaltung des Lebensumfeldes wie Schulen, Kinderbetreuung oder Wohnen thematisiert.

Wir wählen Menschen, nicht Parteien

So unterschiedlich die aktuellen Themen in den 119 Gemeinden in Salzburg sind, so unterschiedlich seien auch die Wahlen gewesen, summiert der Experte im SALZBURG24-Gespräch. Doch eines hätte sich erneut gezeigt: „Den Wählern sind die Personen deutlich wichtiger, als die Parteien selbst“, so Mühlböck. Damit stehen die Kandidaten über die Parteigrenzen hinweg im Fokus der Wähler, was zum einen die erfolgten Farbwechsel in den Gemeinden erklären kann. Zum anderen gehe auch immer dann ein Zeitfenster für Veränderungen auf, wenn der amtierende Bürgermeister nicht mehr antritt, was etwa in Mattsee der Fall war: In der historisch ÖVP-dominierten Gemeinde konnte sich der neue Kandidat nicht gegen seinen Herausforderer von der SPÖ durchsetzen.

Salzburger SPÖ mit einem „Lebenszeichen“

Als klare Erfolge für die SPÖ streicht Mühlböck neben Mattsee noch weitere Gemeinden heraus: So konnte die SPÖ nach fast 20 Jahren die zweitgrößte Stadt des Bundeslandes, Hallein, wieder zurückerobern und in Zell am See gab es einen „Erdrutschsieg“ für den Bürgermeisterkandidaten. Einen Triumph feierten die Roten auch in Straßwalchen, Filzmoos und Rammingstein im Lungau. Besonders herauszuheben sei außerdem Rauris im Pinzgau, wo die SPÖ die ÖVP im Gemeindeparlament nahezu „eliminiert“ hat.

Zu euphorisch dürfte die Stimmung in der SPÖ aber dennoch nicht sein. Die Ergebnisse wertet Mühlböck als „Lebenszeichen“ der SPÖ – nicht mehr und nicht weniger.

ÖVP sichert Dominanz ab

Nach wie vor sei die ÖVP die dominierende Kraft im Land Salzburg. „Die ÖVP hat ihre Dominanz nach dem Rekordergebnis von 2014 sogar abgesichert, das ist gar nicht so einfach“, so der Experte. Deutlich wird das vor allem beim Blick auf die Zahl der erreichten Mandate insgesamt: Von insgesamt 2.134 möglichen Mandaten gehen 1.153 – also 54 Prozent – an die ÖVP.

Eine Machtdemonstration sei auch die Absicherung der Mehrheit in der Landeshauptstadt und im Gemeindeparlament. „Das tut der SPÖ schon enorm weh.“ Aber auch in Oberalm, Seekirchen, Elsbethen und St. Johann im Pongau konnte die ÖVP trotz Gegenwindes den Bürgermeistersessel verteidigen. Und in Fusch an der Glocknerstraße herrsche in der Gemeindevertretung nun eine Dominanz der ÖVP, „die ihresgleichen sucht“: Mit Hannes Schernthaner, der mit 94,4 Prozent zum Bürgermeister gewählt wurde, kam die ÖVP in der Gemeindevertretung auf 75,6 Prozent und beansprucht damit acht der neun Mandate für sich. Als weitere schwarze Erfolgs-Gemeinden streicht Mühlböck außerdem noch Abtenau, Mühlbach, Mariapfarr, St. Margarethen im Lungau und Mur heraus.

Je größer die Gemeinde, desto geringer die Wahlbeteiligung

In Sachen Wahlbeteiligung gebe es keine Überraschungen. Auch die geringe Wahlbeteiligung von 43,9 Prozent in der Stadt Salzburg entspreche dem internationalen Trend. „Vergleicht man die Landeshauptstadt mit Städten ähnlicher Größe, ist die Wahlbeteiligung wiederrum gar nicht so ungewöhnlich.“ Grundsätzlich gilt: Je größer die Gemeinde, desto niedriger die Wahlbeteiligung – vor allem beim zweiten Wahlgang.

„Als großes Problem“ wertet Mühlböck jedoch, dass in den Städten die soziale Kluft immer größer wird und sozioökonomisch benachteiligte Menschen einen großen Teil der Nicht-Wähler ausmachen. „Diese Menschen werden folglich auch nicht mehr über die Wahl abgebildet. Da sollte man aufpassen.“

(Quelle: SALZBURG24)

Aufgerufen am 16.09.2019 um 02:17 auf https://www.salzburg24.at/themen/gemeinderats-und-buergermeisterwahlen/buergermeister-und-gemeinderatswahl-in-salzburg-analyse-der-egebnisse-67801297

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