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Wahl 2019

Sitzverteilung im Senat ändert sich

Gemeinderat NEUMAYR/MMV/ARCHIV
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 27. März statt.

Der Bürgermeister steht in der Stadt Salzburg zwar noch nicht fest, die Ergebnisse der Gemeinderatswahl liegen aber vor. Die Sitzverteilung im Stadtsenat und den Ausschüssen des Gemeinderats konnten deshalb bereits geändert werden.

Salzburg

Im zwölf Mitglieder umfassenden Stadtsenat unter dem Vorsitz des künftigen Bürgermeisters erhält die ÖVP fünf Sitze, die SPÖ vier, die Grünen zwei und die FPÖ einen. Letztere erreicht damit, mit insgesamt drei Gemeinderatsmandaten, Klubstärke.

ÖVP stellt Hälfte der Mandatare

Die Ausschüsse des Gemeinderates setzen sich künftig aus fünf Mandataren der ÖVP, drei der SPÖ sowie jeweils einem der Grünen und der FPÖ zusammen. Der Vorsitzende wird aus den Mitgliedern des jeweiligen Gremiums gewählt. Aktuell sind fünf Ausschüsse für verschiedene Themenbereiche eingerichtet: Kultur-, Sport und Altstadt; Soziales und Wohnungen; Bau, Liegenschaften und Betriebe; Planung und Verkehr; Bildung und Umwelt. 

Alle Fraktionen im Kontrollausschuss der Stadt Salzburg

Hinzu kommt als Spezialfall der Kontrollausschuss. Er besteht aus je einem Mitglied aller künftig sieben im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Laut Stadtrecht soll zum Vorsitzenden ein Mitglied jener Fraktion gewählt werden, die kein Kollegiumsmitglied (Bürgermeister, Bürgermeister-Stellvertreter, Stadtrat) stellt. Keinesfalls dürfen Vorsitzende und Stellvertreter der Fraktion des Bürgermeisters angehören. Dazu bleibt die Stichwahl am 24. März abzuwarten.

Aufgerufen am 21.03.2019 um 02:21 auf https://www.salzburg24.at/themen/gemeinderats-und-buergermeisterwahlen/stadtsenat-so-aendert-sich-die-sitzordnung-67088038

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