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Wahl in Stadt Salzburg

Deshalb wählten so wenige Salzburger

Weniger als 50 Prozent nahmen am Sonntag bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg teil. Ein leichter Rückgang gegenüber 2014. Doch was sind die Gründe für die sinkende Wahlbeteiligung in der Landeshauptstadt? Wir haben bei dem Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck nachgefragt.

Salzburg

Bei den Bürgermeister- und Gemeindewahlen sorgte die geringe Wahlbeteiligung in der Stadt Salzburg für Verwunderung. Sie lag zwar mit 48,2 Prozent nur leicht unter dem Niveau von 2014, dennoch lässt sich der Abwärtstrend scheinbar nicht aufhalten. Im gesamten Bundesland ist bei der Wahlbeteiligung eine große Spannweite von unter 50 bis über 90 Prozent erkennbar.

Wahlbeteiligung: Größe der Gemeinde ausschlaggebend

Wie Armin Mühlböck im Gespräch mit SALZBURG24 angibt, gibt es hier einen Zusammenhang mit der Größe der Gemeinde: „Je kleiner eine Gemeinde, desto höher die Wahlbeteiligung.“ Als Grund dafür nennt der Politikwissenschaftler einen direkteren Kontakt zur Politik in kleineren Gemeinden. Darüber hinaus sei am Land der soziale Zusammenhalt oft ausgeprägter als etwa in Städten, die häufig von Anonymität geprägt sind. Dieser Unterschied mache sich auch bei der Wahlbeteiligung bemerkbar.

Armin Mühlböck NEUMAYR/ARCHIV
Der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck konzentriert sich in seiner Forschung auf die lokale und regionale Ebene im politischen System.

Wahlmüdigkeit in der Stadt Salzburg

In der Stadt Salzburg ist laut Mühlböck zudem eine gewisse Wahlmüdigkeit erkennbar: „Die letzte Wahl in der Stadt Salzburg war im Herbst 2017. Die Personen, Themen und Lösungsvorschläge waren dieses Mal großteils die gleichen. Es kann also gut sein, dass diese Wahl nicht allzu viele Menschen vom Sessel geholt hat.“ Was sich weiter auf die niedrige Wahlbeteiligung auswirkt, sei ein Anstieg bei den EU-Ausländern in der Stadt Salzburg. „Es ist nicht bekannt, zu welchem Ausmaß diese Personengruppe wählen geht. Die Frage aber muss man stellen“, so Mühlböck.

E-Voting um jüngere Wähler zu gewinnen?

Im Durchschnitt beträgt das Wahlalter in Salzburg 50 Jahre. Somit sind ältere Menschen stärker vertreten als jüngere, was sich durch den demographischen Wandel ergibt. Kann man also über elektronische Wahlwege, allgemein bekannt als E-Voting, junge Menschen zur Teilnahme an einer Wahl bringen? „In der wissenschaftlichen Diskussion wird mitunter angeführt, dass der Akt des Wählens zu sperrig sei und somit viele Menschen vom Abgeben der Stimme abhält. Das E-Voting bringt aber weitere Pros und Contras mit sich, die man natürlich abwägen muss“, gibt der Politikwissenschaftler an.

Geringe Beteiligung als demokratiepolitisches Problem

Was bezüglich der Wahlbeteiligung in den Städten zudem auffällt, sind starke Unterschiede bei sozialen Gruppen. „Gerade sozioökonomisch benachteiligte Gruppen gehen sehr, sehr wenig zur Wahl. In den Städten gehen eher die Gutsituierten wählen, die ein relativ sicheres Umfeld haben. Benachteiligte Gruppen gehen tendenziell wenig bis gar nicht zur Wahl“, weiß Mühlböck. Hier gibt es also eine massive Schieflage, die auch aus demokratiepolitischer Sicht nicht ungefährlich ist: „Problematisch ist das deshalb, weil dann gewisse Bevölkerungsgruppen über die Wahl überhaupt nicht mehr repräsentiert sind“, so der Politikwissenschaftler abschließend.

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