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Landtagswahl kann in Salzburg viel verändern

2018 wird in Salzburg erneut gewählt. APA/BARBARA GINDL
2018 wird in Salzburg erneut gewählt.

2018 wird in Salzburg gewählt, auch in Niederösterreich und Kärnten stehen Landtagswahlen an. Am Prüfstand steht in Salzburg die Regierungsbeteiligung der Grünen, die letzten Landesräte des Team Stronach werden aller Voraussicht nach auch ausscheiden. Helmut Naderer und Hans Mayr versuchen jeweils, mit eigenen Listen im Landtag zu bleiben.

Nicht nur in Salzburg, auch in Niederösterreich, Kärnten und Tirol werden neue Landesregierungen gewählt. Kärnten erlebt heuer eine Premiere: Nicht mehr jede stärkere Partei bekommt einen Regierungssitz, die Landesregierung wird erstmals nach dem Mehrheitssystem gebildet. In Salzburg und Tirol wurde das Proporzsystem schon 1999 abgeschafft. Nur in Niederösterreich halten ÖVP und SPÖ noch am Proporz fest. Die vier bevorstehenden Landtagswahlen könnten in den Landesregierungen einiges ändern.

Naderer und Mayr wollen im Landtag bleiben

Aller Voraussicht nach werden die drei mit dem (mittlerweile verschwundenen) Team Stronach in die Regierungen eingezogenen Landesräte in Salzburg, Niederösterreich und Kärnten ausscheiden. In Niederösterreich und Kärnten kam das Team Stronach 2013 dank Proporz zu Regierungsehren, in Salzburg holte es die ÖVP mit Landesrat Hans Mayr (SBG) in die Dreierkoalition, Ende 2015 kündigten ÖVP und Grüne den Pakt mit dem Team Stronach auf. Mayr durfte seinen Posten aber behalten. Mayr tritt mit seiner Liste "Salzburger Bürgergemeinschaft" zur Wahl an, ebenso Helmut Naderer. Der ehemalige Team Stronach Landesrat will mit der Liste "Freie Wähler Salzburg" weiter im Landtag sitzen. Die Chancen dafür sind allerdings gering.

Zuletzt war Mayr jedoch wegen in die Bredouille geraten: Er soll, wie berichtet, Spenden von Baufirmen angenommen haben, obwohl er als Landesrat für die Wohnbauförderung zuständig ist. Gegen ihn ermittelt derzeit die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft.

Grüne nach Wahldebakel am Prüfstand

Am Prüfstand stehen in Tirol, Kärnten und Salzburg drei Regierungsbeteiligungen der Grünen - wobei sie in Kärnten sogar um den Verbleib im Landtag zittern müssen. Verliert in Tirol und Salzburg Schwarz-Grün die Mehrheit, könnte dort die FPÖ die Grünen in der Regierung ersetzen.

Schwarz-Blau bzw. Blau-Schwarz ist auch für Kärnten nicht ausgeschlossen. Bekommen FPÖ und ÖVP eine Mehrheit, könnten sie wie im Bund zusammengehen und die SPÖ damit nach nur einer Periode den Landeshauptmannsessel verlieren. Damit blieben der SPÖ nur mehr zwei Landeshauptleute, in Wien und im Burgenland.

Bleibt Dreierkoalition in Salzburg?

Mit der letzten Wahlrunde 2013 bis 2015 wurden die Landesregierungen wesentlich bunter. Die FPÖ verlor zwar in Kärnten Platz 1 und den Landeshauptmann, wurde aber Koalitionspartner der ÖVP in Oberösterreich sowie der SPÖ im Burgenland. In Salzburg (vorübergehend ÖVP-Grün-Team Stronach) und Kärnten (SPÖ-ÖVP-Grün) wurden Dreier-Koalitionen gebildet. Die Grünen bauten - trotz dem Ende von Schwarz-Grün in Oberösterreich - ihre Regierungspräsenz stark aus: Sie zogen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg (jeweils mit der ÖVP) neu in die Regierung ein, Rot-Grün in Wien wurde 2015 verlängert.

Klassische Koalition in Steiermark und Niederösterreich

Somit gibt es nur noch in der Steiermark und in Niederösterreich (freiwillig trotz ÖVP-Absoluter) die klassische Große Koalition aus ÖVP und SPÖ. Drei Länder - Salzburg, Tirol und Vorarlberg - werden derzeit Schwarz-Grün regiert, Wien Rot-Grün und Kärnten Rot-Schwarz-Grün. Im Burgenland ist die Koalition Rot-Blau, in Oberösterreich Schwarz-Blau.

Proporzregierung abgeschafft

In der Minderheit ist mittlerweile auch die Proporzregierung. Nur mehr Niederösterreich, Oberösterreich und Wien bilden ihre Landesregierungen noch nach dem alten System - wobei Wien als Stadt und Bundesland zugleich ein Sonderfall ist (eine Umstellung wäre nur mit Zustimmung des Bundes möglich) und dort nicht der Regierungskoalition angehörende Landesräte "nicht amtsführend" sind.

Vorarlberg als Vorreiter

Alle anderen Länder haben auf das - auch im Bund praktizierte - Mehrheits- bzw. Majorzsystem umgestellt. Vorreiter dafür war Vorarlberg. Dort wird die Regierung schon seit 1923 von der Landtagsmehrheit gewählt. 1999 schafften Salzburg und Tirol den Proporz ab, 2011 folgte die Steiermark, 2014 das Burgenland und 2017 Kärnten. Erreicht in diesen Ländern keine Partei die absolute Mehrheit, wird eine Koalition gebildet, und nur die Koalitionsparteien kommen in die Landesregierung. Denn der Landtag wählt mit Mehrheit die Mitglieder der Landesregierung.

(SALZBURG24/APA)

(Quelle: S24)

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