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Salzburg vor schwarz-grün-pinker Regierung: Reaktionen der anderen Parteien

Landeshauptmann Wilfried Haslauer gibt Statement vor der Presse ab. APA/BARBARA GINDL
Landeshauptmann Wilfried Haslauer gibt Statement vor der Presse ab.

Der Landesgeschäftsführer der Salzburger Grünen, Rudi Hemetsberger, hat am Mittwochabend im Gespräch mit der APA die Entscheidung von ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer begrüßt. "Wir werten das Angebot als Vertrauensbeweis und Bestätigung für die sachorientierte Arbeit der letzten Jahre. Wir gehen gut vorbereitet in die Gespräche, mit dem Ziel ein gutes Ergebnis zu erreichen."

Die Partei habe am vergangenen Freitag im Landesausschuss bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen und ein Verhandlungsteam nominiert. Neben der scheidenden Parteichefin Astrid Rössler werden das die beiden Noch-Landesräte Heinrich Schellhorn und Martina Berthold, Hemetsberger selbst und Rösslers Büroleiter Stefan Tschandl sein.

NEOS "grundsätzlich vorbereitet"

Auch die NEOS zeigten sich in einer ersten Reaktion bereit "für Koalitionsgespräche auf Augenhöhe." Man sei grundsätzlich vorbereitet, Verantwortung zu übernehmen und Salzburg zu einem Bundesland großer Chancen mitzugestalten, teilte NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn mit. Und für Bundesparteivorsitzenden Matthias Strolz geht die pinke Bewegung mit den bevorstehenden Gesprächen in einen neuen Abschnitt: "Wir sind bereit zu zeigen, dass wir nicht nur aus der Oppositionsrolle heraus Reformmotor sein können, sondern auch in einer Regierung für Reformen und Lösungen abseits ideologischer Grabenkämpfe stehen."

Für die NEOS werden unter anderem Landessprecher Sepp Schellhorn, die Listenzweite Andrea Klambauer und Generalsekretär Nick Donig an den Verhandlungen teilnehmen.

Enttäuschung bei der SPÖ

Naturgemäß enttäuscht fiel die Reaktion bei der SPÖ aus. "Auch wenn die ÖVP die klare Wahlsiegerin ist, wurde die bisherige Landesregierung klar abgewählt", so der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl in einer ersten Reaktion. Dieser sei nicht nur die Mandatsmehrheit abhandengekommen, sondern trotz ÖVP-Zugewinnen auch die Zustimmung in der Bevölkerung. Laut einer SORA-Wahltagsbefragung und Wählerstromanalyse seien nur 34 Prozent der Befragten mit der politischen Entwicklung in den letzten fünf Jahren zufrieden.

FPÖ erwartet "Stillstand und Querschüsse"

Erwartungsgemäß ebenfalls wenig begeistert reagierte FPÖ-Chefin Marlene Svazek am Donnerstag auf die Ankündigung Haslauers. "Der Wählerwille wird mit der Neuauflage unter NEOS-Beteiligung leider nicht ernst genommen. Die FPÖ wäre bereit gewesen, ein verlässlicher und starker Partner für eine konstruktive und vor allem gemeinsame Politik für Salzburg zu sein", hieß es in einer Aussendung. Sie erwarte "Stillstand und Querschüsse gegen die Bundesregierung" in den kommenden fünf Jahren. Als Oppositionspartei wolle man nun "der Landesregierung vom ersten Tag an auf die Finder schauen".

Bei der FPS sieht man allerdings die FPÖ selbst als "Weichensteller" für diese Koalition. "Mit deren Putsch gegen die damalige FPÖ-Spitze rund um Dr. Karl Schnell und Ausschlüssen von Funktionären haben sie die FPÖ in Salzburg geschwächt. De Facto wäre die FPÖ heute zweitstärkste Partei im Bundesland Salzburg und mit Dr. Karl Schnell und seiner Mannschaft wäre die ÖVP eher in die Koalition gegangen", heißt es in einer Aussendung des Landtagsabgeordneten Markus Steiner.

(APA/SALZBURG24)

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