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Kein tiefschwarzes Kernland

Wer regierte in Salzburg mit wem und wie lange?

Am 23. April wird neuer Landtag gewählt

SB, Landtag, Chiemseehof, Landesregierung, SALZBURG24/Wurzer
Wer wird nach der Wahl am 23. April die Salzburger Landesregierung bilden und in den Chiemseehof einziehen? (ARCHIVBILD)

Am 23. April wählt Salzburg seine Landesregierung. Wir wagen einen Blick in die Vergangenheit und schauen uns an, welche Parteien in den letzten Jahrzehnten im Chiemseehof die Zügel in der Hand hatte.

Fast 60 Jahre lang – von 1945 bis 2004 – war im Bundesland Salzburg für die ÖVP die Welt in Ordnung: Sie war stets stimmenstärkste Partei und stellte den Landeshauptmann. 2004 unterbrach die SPÖ unter Gabriele Burgstaller diese Epoche, doch schon neun Jahre später stellte der Finanzskandal 2013 die "alte Ordnung" wieder her. Seither führt LH Wilfried Haslauer (ÖVP) das Land in Dreier-Koalitionen, zunächst mit Grünen und Team Stronach, seit 2018 mit Grünen und NEOS.

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Salzburg nicht immer ÖVP-Kernland

Tiefschwarzes Kernland war Salzburg aber nie, denn für absolute Mehrheiten reichte es in der gesamten Nachkriegszeit genau zweimal (1945 und 1984), und einmal, nämlich 1969 - die Zeit der ÖVP-Alleinregierung auf Bundesebene - lag die SPÖ schon fast gleichauf mit der ÖVP. Ein bürgerliches Bundesland ist Salzburg aber allemal, auch wenn die Sozialdemokraten neun Jahre lang Nummer 1 waren. Diese konnten 2004 die interne Zerrissenheit der ÖVP (Landeshauptmann Franz Schausberger hatte den Wirtschaftsflügel gegen sich) und die Sympathie ihres Zugpferds Burgstaller nutzen und holten die Volkspartei vom Thron. Mit dem Finanzskandal, den die SPÖ in der Wählergunst alleine ausbaden musste, konnte die ÖVP 2013 die Machtverhältnisse wieder kippen: Das deutlich schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte - 29 Prozent - reichte, um wieder stärkste Kraft im Land zu werden. Im Sog des Sebastian-Kurz-Hypes konnte sie 2018 dann diese Scharte mit knapp 38 Prozent wieder auswetzen.

SPÖ verliert Vorsprung auf ÖVP

Die SPÖ profitierte 2004 aber auch vom Einbruch der FPÖ, die damals ebenfalls der Bundesregierung angehörte und auf ihren historischen Tiefstwert (8,7 Prozent) absackte. Fünf Jahre später war der rote Vorsprung auf die ÖVP bereits auf 2,8 Prozentpunkte geschrumpft, ehe es 2013 überhaupt zum tiefen, fast schon freien Fall - minus 15,6 Prozentpunkte auf 23,8 Prozent - kam. Doch die Talsohle war damit noch nicht erreicht, denn fünf Jahre später konnte mit 20,03 Prozent haarscharf noch der "Zweier vorne" über die Ziellinie gerettet werden.

FPÖ holt in Salzburg wieder auf

Für die FPÖ ging es nach dem einstelligen Ergebnis beim ersten Wahlgang in diesem Jahrtausend wieder langsam bergauf, anders als in anderen Bundesländern hingen die 20 Prozent bisher aber immer noch zu hoch. 2018 trat allerdings der kurz davor aus der Partei ausgeschlossene Langzeit-Parteichef Karl Schnell mit einer eigenen Liste an, die es auf 4,5 Prozent brachte. Mit diesen Stimmen hätte die FPÖ diese Hürde genommen, so landete sie bei 18,8 Prozent.

Grüne profitieren vom Finanzskandal

Den Grünen war es bei den drei Urnengängen vor dem Finanzskandal hintereinander nicht gelungen, ein drittes Mandat im Landesparlament zu erringen, das den Klubstatus und damit eine Reihe von Vorteilen - etwa bei der finanziellen wie personellen Ausstattung - gebracht hätte. 2013 profitierten sie am meisten vom Spekulationsskandal - und erzielten mit 20,2 Prozent einen historischen Höchstwert, der ihnen auch eine Regierungsbeteiligung fast auf Augenhöhe mit der ÖVP einbrachte. Fünf Jahre später wurden sie allerdings wieder auf die gewohnte Größe gestutzt: Knapp unter der Zweistelligkeit reichte es gerade noch für den Klubstatus und einen Sitz in der Landesregierung.

ÖVP geht Dreier-Koalition ein

Erstmals in der Geschichte des Salzburger Landtags zog mit dem Team Stronach 2013 eine fünfte Partei in den Chiemseehof ein. Die Drei-Mandatare-Fraktion zerbröselte aber in den fünf Jahren der Landtagszugehörigkeit. Nach zwei Austritten von Landtagsabgeordneten änderte das Team Stronach im Sommer 2017 seinen Namen auf "Freie Wähler Salzburg". Gleichzeitig schmolz die FPÖ mit dem Rauswurf von Karl Schnell und vier seiner Gefolgsleute zur Ein-Frau-Fraktion. Schnell und seine Konsorten blieben als "Freie Partei Salzburg" im Landtag, aber nur bis zur nächsten Wahl.

Mit den NEOS kam 2018 aber erneut eine fünfte Partei ins Landesparlament. 7,3 Prozent reichten ebenfalls für drei Mandate und einen Sitz auf der Regierungsbank. Aber auch in ihren Reihen kam es zu Verwerfungen: Der Klubchef wurde im vergangenen Frühjahr von den beiden anderen Abgeordneten abgewählt, er fand umgehend im ÖVP-Klub Unterschlupf.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 20.03.2023 um 12:17 auf https://www.salzburg24.at/themen/salzburger-landtagswahl-2023/die-salzburger-landesregierung-im-rueckblick-135760267

Kommentare

Salzburger58_44331

Das wichtigste wäre, dass sich nach dem 23.04. keine Koalition mehr mit den Grünen und Neos ausgeht

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