Acht Parteien stehen bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat auch die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht.
"Falsche" Bierpartei im Flachgau?
Die Bierpartei Österreich von Bundespräsidentschaftskandidat Dominik Wlazny alias Marco Pogo hat am Mittwoch gegenüber der APA trotz der Namensgleichheit jeden Zusammenhang mit der Salzburger Partei von sich gewiesen – und weitere Schritte angekündigt. Die Marke "Bierpartei" bzw. der Verkehr der Marke seien geschützt.
Parteien bei Salzburg-Wahl
Welche der Parteien tatsächlich am Stimmzettel stehen werden, wird erst in den kommenden Tagen fixiert. "Bis zum 10. März besteht für die Parteien noch die Möglichkeit, Ergänzungen auf den Wahllisten nachzureichen. Beispielsweise einen eingereichten Wahlvorschlag zurückzuziehen oder festgestellte Mängel zu beheben", informierte Michael Bergmüller, der Leiter des Referates Wahlen und Staatsbürgerschaft. Am 13. März tritt dann die Landeswahlbehörde zusammen und entscheidet, ob auch formal alle Voraussetzungen erfüllt sind.
Parteien sammeln Unterstützungserklärungen
ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne konnten sich das aufwendige Sammeln der geforderten – und nach einem Bezirksschlüssel aufgeteilten – 600 Unterstützungserklärungen sparen. Für sie reichte die Unterstützung von drei Landtagsabgeordneten. NEOS, KPÖ, WIRS und MFG haben zumindest 600 Unterschriften in allen sechs Bezirken gesammelt. Das Antreten der "Salzburger Bierpartei" im Flachgau erforderte 120 Unterstützungserklärungen.
Auch bei der Landtagswahl im Jahr 2018 standen in Salzburg bereits bis zu neun Parteien auf dem Stimmzettel, landesweit waren damals aber nur sieben Listen angetreten.
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