LTW23: Salzburger Bierpartei war Kunstprojekt

Das Antreten der "Salzburger Bierpartei" (SBP) bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April war entgegen ursprünglichen Aussagen doch kein ernst zu nehmendes politisches, sondern ein künstlerisches Projekt. "Die Unterstützungserklärungen waren echt und die Wahlliste war echt", erklärte der Kulturmanager Paul Estrela am Donnerstag. Allerdings habe man einen "Selbstzerstörungsmechanismus" eingebaut, der dafür sorge, dass die Partei nicht auf dem Stimmzettel stehen werde.

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SBP: Verzichtserklärung bereits abgegeben

Alle Personen auf der Liste hätten nämlich bereits beim Einreichen bei der Landeswahlbehörde eine Verzichtserklärung abgegeben – was es der Wahlkommission unmöglich mache, ein Antreten der SBP zu akzeptieren. Man habe mit der Aktion zeigen wollen, dass Parteien heute oft nur mehr als Marken rezipiert werden und dass Farben und Sprüche oft mehr Rolle spielen, als die Ideologien dahinter. "Wir wollten Menschen dazu bringen das zu hinterfragen", sagte Estrela – der heute, Donnerstag, in Mönchskutte verkleidet 150 Unterstützungserklärungen am Sitz der Salzburger Landesregierung auf ein Holzbrett schlug.

Versteigerung von Listenplatz rechtlich möglich

Auch die Versteigerung des Listenplatz 1 um 103,95 Euro habe gezeigt, dass es Dinge gebe, die man nicht für möglich halte, die aber legal seien. "Wir haben weitaus mehr positive, als negative Rückmeldungen erhalten. Dabei haben wir damit gerechnet, dass es zu mehr Empörung als Zuspruch führt, wenn wir einen Listenplatz für Geld anbieten." Ein Schritt, der laut dem neuen - sich in Begutachtung befindlichen - Antikorruptionsgesetz übrigens nicht mehr möglich wäre, so Estrela. Er und seine Mitstreiter wollen das Ergebnis der künstlerischen Intervention übrigens im Herbst in Hallein ausstellen.

dpa/Felix Hörhager

Salzburger Bierpartei stellt Listenplatz auf Willhaben

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Bierpartei Österreich abgeblitzt

Mit dem Rückzug der Salzburger Bierpartei ist wohl auch eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Bierpartei Österreich von Bundespräsidentschaftskandidat Dominik Wlazny alias Marco Pogo Geschichte. Diese hatte eine Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung der Namensrechte eingebracht und eine Einstweilige Verfügung beantragt. Wie Estrela heute erklärte, sei die Bierpartei aber vor Gericht mit dem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung abgeblitzt – die Gründe dafür kenne er aber noch nicht.