Die Salzburger Landtagswahl ist geschlagen. Während KPÖ Plus und FPÖ als große Sieger hervorgingen, mussten ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS teils herbe Verluste hinnehmen. Dennoch verteidigte die ÖVP mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer Platz 1 (30,4 Prozent). Am Montag kamen die Parteien mit Ausnahme der Freiheitlichen zu Landesvorstandssitzungen zusammen.
Drei Koalitionsvarianten in Salzburg möglich
Weiter ging es am heutigen Dienstag mit Sondierungsgesprächen. Den Anfang machen ÖVP und FPÖ – eine Koalition wäre mit 22 von 36 Mandaten abgesichert. Ebenfalls möglich wäre eine ÖVP-SPÖ-Koalition (19 Mandate), diese Gespräche finden am Mittwoch statt. Die dritte Variante wäre eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen (22 Mandate). ÖVP und Grüne kommen ebenfalls am Mittwoch zusammen. Trotz der erreichten 11,66 Prozent will die KPÖ nicht mitregieren – zudem schließt Haslauer eine Koalition mit den Kommunisten aus.
Personelle Konsequenzen bei NEOS
Personelle Konsequenzen haben die NEOS nach der Wahl-Schlappe bereits gezogen. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer verkündete heute ihren Rücktritt. SPÖ und Grüne haben hingegen bekanntgegeben, dass David Egger und Martina Berthold weiterhin in ihren Funktionen bleiben werden. Auch die ÖVP hat keine personellen Änderungen angekündigt.
Welche Themen sind euch wichtig?
Am Freitag will Landeshauptmann Haslauer dem Parteipräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Die Regierungskonstellation wird wohl auch entscheiden, welche Themen als erstes angegangen werden. Haslauer kündigte etwa im SALZBURG24-Interview an, die Pflege schnell in Angriff nehmen zu wollen. Große Brocken, die viele Salzburger:innen momentan beschäftigen, sind zudem Wohnen, die Teuerung generell, Klimaschutz und Verkehr.
Lange Zeit lassen kann sich die neue Landesregierung jedenfalls nicht. Die Regierungsverhandlungen sollen nämlich schon Anfang kommender Woche mit der Ausarbeitung eines Zeitplans starten. "Es ist nicht wahnsinnig viel Zeit, wir haben vier bis fünf Wochen, um das zum Abschluss zu bringen", sagte Haslauer am Montag nach dem Präsidium. Der neue Salzburger Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden.
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Kommentare
H.F.
Wünsche: > Mietpreisbremse, aber ordentlich; > Pflege u. Krankenanstalten sanieren und wieder auf höchstes Niveau bringen; > leistbarer Wohnungsbau; > großzügige Förderung von Sportvereinen; > Abschaffung der LUA (Kindeswohl vor Tierwohl), nur losgehen auf Vereine und den sogenannten "Kleinen" > Koalition - ÖVP u. FPÖ --Wählerwille !!; > hohe Bestrafung der Klimaaktivisten (>>>>30.000.- u. höher) > Wahlversprechen einhalten u. umsetzten (noch viele von voriger Wahl offen); > Grundstücksspekulationen (Pinzgau, Flachgau)!!!!!!! > und vieles mehr.......................................
J.B.
Eigentlich ist das ganz einfach, "Koalition - ÖVP u. FPÖ --Wählerwille !!". Herr Haslauer hat dass zu tun was die Wähler bestimmt haben, Punkt. Mit den 2 stärksten Parteien muss er eine Regierung bilden, wenn er dass nicht kann, aus welchen Gründen auch immer, muss Herr Haslauer zurück treten !!
Welfi
Das Thema Wohnen bewegt! Nur, solange gemeinnützige Wohngenossenschaften Aber-Millionen horten dürfen wird sich nicht viel ändern! Und da hätten alle Großparteien Handlungsbedarf