Es gehe darum, nicht mit Hilfen den beginnenden Aufschwung zu stören - daher solle die Unterstützung "konjunkturgerecht" auslaufen. Blümel hielt sich bedeckt, welche Programme auslaufen und in welcher Form andere verlängert werden.
Kurzarbeit: Verhandlungen mit Sozialpartnern
Über die Neugestaltung der teuersten Hilfe, die Kurzarbeit, wird derzeit mit den Sozialpartnern verhandelt, ein Ergebnis war für Ende Mai in Aussicht gestellt worden. Laut "Kronenzeitung" kostete die Kurzarbeit bisher rund elf Mrd. Euro. Für den im Juni auslaufenden Ausfallsbonus für Unternehmen mit mindestens 40 Prozent Umsatzrückgang habe es bisher 1,3 Mrd. Euro gegeben. In Summe beliefen sich die Corona-Hilfen bisher auf 37 Mrd. Euro an Auszahlungen und Zusagen.
Corona-Hilfen in Höhe von 37 Mrd. Euro
Dazu gehören als Umsatzersatz für November und Dezember 2020 3,3 Mrd. Euro, allerdings sind noch bis 30. Juni rückwirkende Anträge möglich. Außerdem gab es 5,7 Milliarden an Steuermaßnahmen (Stundungen, Raten), staatliche Garantien für Bankkredite an Unternehmen über die Cofag (4,1 Milliarden Euro), Härtefallfonds (fast 1,6 Milliarden Euro), zusätzliche öffentliche Beschaffungen (z. B. für Schutzausrüstung) von zusammen über 4 Milliarden Euro bis hin zu Zahlungen für Bauern (63,5 Millionen Euro) oder der NPO-Fonds für Sport- und andere Vereine (379 Millionen Euro). Hinzu wird als großer Brocken bald die Investitionsprämie kommen, für die Betriebe noch Anträge stellen können. Bisher sind bloß 40,6 Millionen geflossen, im Budget sind jedoch 5 Milliarden Euro dafür vorgesehen, schreibt die "Kronenzeitung".
(Quelle: apa)
