Um bestmögliche Pflege und Betreuung zu gewährleisten gelte es, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte dringend zu verbessern, betonte Sozialminister Johannes Rauch (Grüne). Der im Sozialausschuss eingebrachte Antrag zum Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz (EEZG) sieht österreichweit einheitliche Bedingungen für die Gehaltszuschüsse in Pflege und Betreuung vor.
2.460 Euro extra aufs Gehalt
Für 2022 und 2023 stellt der Bund den Ländern insgesamt 570 Mio. Euro in Form von Zweckzuschüssen zur Verfügung. Insgesamt 150.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen erhalten damit einen Gehaltsbonus. Für 2023 sind das 2.460 Euro inklusive Dienstgeberbeiträgen pro Vollzeitäquivalent. Die Zuschüsse sind steuer- und abgabepflichtig. Man habe sie, so Rauch, "ganz bewusst als normaler Gehaltsbestandteil gestaltet, schließlich wollen wir eine dauerhafte Erhöhung der Gehälter erreichen". Damit werden sie auch pensionswirksam, erläuterte das Sozialministerium in einer Aussendung.
2022 wurden die Pflegezuschüsse in den meisten Bundesländern als Einmalzahlung im Dezember ausbezahlt. Für heuer ist eine monatliche Auszahlung geplant. Zusätzlich wird mit der Novelle klargestellt, dass auch Gehaltszuschüsse für Leiharbeitnehmer und -arbeitnehmerinnen mit dem Bund abgerechnet werden können.
(Quelle: apa)
