- Lockdown bis 18. Jänner
- Freitesten ab 15. Jänner möglich
- Schulen im Distance Learning
- Mit FFP2-Masken auf den Berg
- Polizei kontrolliert Tests
- Gibt es Ausnahmeregelungen für Silvester aus?
- Kunst und Kultur öffnen am 18. Jänner
Konsequenzen für Test-Verweigerer
Die Teilnahme an den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests wird damit zwar freiwillig sein, hat für Verweigerer aber unangenehme Konsequenzen. Denn die ab 18. Jänner wieder geöffneten Einrichtungen - vom Handel über Kultur bis zur Gastronomie - darf nur nutzen, wer einen negativen Test vorweisen kann. Und auch die mit 26. Dezember wieder geltenden ganztägigen Ausgangsbeschränkungen sollen ab 18. Jänner nur für jene Personen gelockert werden, die einen negativen Test vorweisen können.
"Das ist die einzige Möglichkeit, um in Zeiten der Pandemie Tourismus, Kultur und Gastronomie wieder zu öffnen und gleichzeitig zu verhindern, dass die Zahlen wieder explodieren", erklärte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Pressekonferenz. Er betonte, dass man das Weihnachtsfest "wie geplant" verbringen werde, danach aber die Maßnahmen verschärfe, um eine Sieben-Tages-Inzidenz unter 100 zu erzielen. Heute war sie erstmals seit längerem unter 200 gesunken.
Schulen im Distance Learning
Betroffen sind auch die Schulen, sie starten den Unterricht jetzt doch schon direkt nach Ferienende am 7. Jänner, das aber in allen Schulstufen im Distanzunterricht. Erst am 18. Jänner gibt es wieder Präsenz-Unterricht. Davor nicht negativ getestete Lehrer müssen eine FFP2-Maske tragen.
Nur mit FFP2-Maske auf den Berg
Dagegen geht es bald wieder auf die Skipiste. Wie Sportminister Werner Kogler (Grüne) berichtete, können die Länder Seilbahnen und Lifte wieder öffnen. Getragen werden muss dabei FFP2-Maske. Loipen und Eislaufplätze bleiben zugänglich. Indoor-Sport wird, sobald er wieder möglich ist, an einen negativen Corona-Test gebunden.
Dieser ist auch die Voraussetzung, um an Kulturveranstaltungen teilnehmen zu können, die ab 18. Jänner möglich sein sollen. Zugelassen werden maximal 500 Personen indoor, höchstens 750 outdoor.
Polizei soll Tests kontrollieren
Die Polizei soll laut Bundeskanzler ab 18. Jänner "stichprobenartig" kontrollieren, ob die beim Besuch von Kulturveranstaltungen oder Restaurants vorgeschriebenen Corona-Tests durchgeführt wurden. "Wer nicht möchte, der muss ja nicht. Es ist niemand gezwungen, dass er auf Urlaub fährt in einen Tourismusbetrieb oder dass er auf eine Kulturveranstaltung geht und sich ein Konzert anschaut", so Kurz bei der Ankündigung des dritten Lockdown am Freitag.
Nötig wird der Coronatest laut Kurz für die breite Bevölkerung nur einmal vor der Woche vom 18. bis 24. Jänner. Allerdings will die Regierung bestimmten Berufsgruppen mit intensivem Kundenkontakt einen wöchentlichen Coronatest vorschreiben. Wer das nicht möchte, müsste dann mit Maske arbeiten. Dazu soll es eine "permanente Testinfrastruktur" geben, die die Bundesländer bis Mitte Jänner gemeinsam mit dem Bundesheer aufbauen sollen. Auch Schüler sollen es ab einem bestimmten Alter vor die Wahl gestellt werden, sich entweder zu testen oder eine Maske zu tragen.
Ob die selbe eingeschränkte Freiwilligkeit auch für die kommenden Corona-Impfungen gelten wird, wollte Kurz auf Nachfrage nicht sagen. Hier wolle er "nicht vorgreifen". Bei der Impfung gehe es zunächst einmal darum, möglichst schnell über 85-Jährige und Risikogruppen zu impfen.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte außerdem intensive Polizeikontrollen an, um die vor Weihnachten geltenden Einreisebestimmungen inklusive Quarantäne zu überwachen. Dazu sollen auch 2.000 Soldaten eingesetzt werden.
Keine Ausnahmen für Silvester
Der Jahreswechsel 2020/21 wird ohne Neujahrsparty auskommen müssen. "Zu Silvester gibt es keine Ausnahmeregelungen", kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag an. Damit gilt auch zum Jahreswechsel, dass ein Haushalt maximal eine Einzelperson aus einem anderen Haushalt empfangen darf. Weiters plant die Regierung regionale Lockdowns ab einer bestimmten Infektionshäufigkeit. Auch hiervon kann sich die Bevölkerung "freitesten".
Kurz begründete die Ausweitung der Ausgangsbeschränkungen auf Silvester damit, die "negative Wucht" einer Ansteckungswelle vermeiden zu wollen. "Es gibt keine Silvesterparty zum Jahreswechsel", betonte auch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Die Verwendung pyrotechnischer Artikel der Kategorie F2, also auch Raketen, Knallfrösche oder Blitzknallkörper im Ortsgebiet ist generell verboten. Ausnahmeregelungen für private Feuerwerke könnten die Bürgermeister erteilen, sollten das heuer aus Nehammers Sicht aber nicht tun. Hier sei man auch in Absprache mit dem Gemeindebund, sagte der Innenminister.
Die Regeln für Kunst und Kultur
Die geltenden Lockdown-Regeln für die Kultur waren: Museen und Ausstellungshäuser, Galerien, Bibliotheken und Buchhandlungen sind offen, Konzerte und Aufführungen dürfen ab 7. Jänner wieder stattfinden. Das wird nun wieder anders.
Museen und Ausstellungshäuser: werden ab 26. Dezember wieder geschlossen. Die Bedingungen der Wiedereröffnung sind offenbar noch nicht endgültig ausverhandelt. Im Kunst- und Kulturstaatssekretariat geht man von einer Gleichbehandlung mit dem Handel aus, das hieße: von 18. bis 24. Jänner geöffnet nur für Kunden mit negativem Antigen-Test, der nicht älter als eine Woche ist.
Theater, Opern- und Konzerthäuser: Ab 18. Jänner kann wieder gespielt werden - aber nur vor- und nachmittags (damit die Leute rechtzeitig zu den um 20 Uhr beginnenden Ausgangsbeschränkungen wieder zu Hause sind). Erlaubt sind bei Veranstaltungen aber nur 50 Prozent der Platzkapazität bzw. maximal 500 Besucher indoor bzw. 750 Besucher outdoor. Die Besucher müssen einen gültigen negativen Corona-Test vorweisen können, der nicht älter als eine Woche ist. "Abendliche Kulturveranstaltungen wird's in der Form noch nicht so schnell geben", sagte Kogler. "Das Ganze gilt vorläufig einmal bis Ende Jänner. Dann muss man die Lage neu bewerten."
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(Quelle: apa)
