Österreich

Massive Kritik an Karl wegen Jugendstrafvollzug

Freizeitaktivitäten laut Brinek eingeschränkt
Veröffentlicht: 27. Juni 2013 21:43 Uhr
Die Vergewaltigung eines 14-Jährigen in der Justizvollzugsanstalt Josefstadt führt weiter zu heftigen Diskussionen Massive Kritik gab es am Donnerstag an Justizministerin Beatrix Karl nach ihrem ZIB2-Interview am Mittwoch. Dort wies sie Mängel im Jugendstrafvollzug zurück, man habe viel getan und ein "hohes Niveau", es sei so gut wie nie zuvor.

Die angespannte Personalsituation und die Belagszahlen führen laut Volksanwaltschaft zu unzumutbaren "Einschlusszeiten" auch jugendlicher Häftlinge in Strafanstalten. Das hielt ÖVP-Volksanwältin Gertrude Brinek am Donnerstag in einer Aussendung fest, in der sie eine Intensivierung der Prüfung der Justizanstalt Josefstadt in Wien ankündigte. Woraus das Justizministerium schließe, dass es keine entsprechenden Beanstandungen gegeben habe, entziehe sich ihrer Kenntnis, so Brinek.

Karl hatte im ZIB2-Interview dementiert, dass die Volksanwaltschaft bei einer Kontrolle im November 2012 gravierende Missstände festgestellt habe. Brinek wies nun darauf hin, dass in Justizanstalten Beschäftigungsmöglichkeiten nicht in erforderlichem Umfang angeboten würden und Freizeitaktivitäten stark eingeschränkt seien.

Ein Sprecher von Karl bestritt am Donnerstagnachmittag die Vorwürfe gegen die Ressortchefin rund um die Vergewaltigung. Frauenministerin Heinisch-Hosek äußerte sich in der Freitagausgabe der Kleinen Zeitung kritisch zur Stellungnahme von Karl, wonach Strafvollzug "nicht das Paradies" sei. "Ich bin sehr irritiert über solche Aussagen. Vergewaltigung ist niemals kleinzureden", wird sie zitiert. SPÖ-Justizsprecher Jarolim erklärte dazu, Karls Aussagen hätten ihn "sehr betroffen" gemacht.

(Quelle: salzburg24)

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