Nach vermuteten Sabotageakten gegen Unterseekabel und Stromleitungen in der Ostsee verstärkt die NATO ihre Patrouillen in der Region. Generalsekretär Mark Rutte kündigte dafür am Dienstag nach einem Gipfel der Ostsee-Anrainer in Helsinki die Mission "Baltic Sentry" (etwa: baltischer Wachposten) an. Sie untersteht dem NATO-Oberbefehlshaber für Europa, Christopher Cavoli, und umfasst nach Ruttes Worten Kriegsschiffe, U-Boote, Aufklärungsflugzeuge, Satelliten und Drohnen.
Bei der Mission gehe es um "erhöhte Wachsamkeit im Ostseeraum", betonte Rutte. Wie viele Fregatten zum Einsatz kommen sollen, sagte Rutte nicht. Er wolle "den Feind nicht noch klüger machen, als er ohnehin schon ist", betonte der Niederländer. In den vergangenen Monaten waren mehrere Daten- und Stromkabel in der Ostsee beschädigt worden. In der NATO besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt. Auch China geriet wegen der Vorfälle zwischenzeitlich ins Visier.
Entschiedeneres Vorgehen gegen Schattenflotteheading2
Nach den Worten des finnischen Präsidenten Alexander Stubb einigten sich die Gipfelteilnehmer zudem auf ein entschiedeneres Vorgehen gegen die sogenannte russische Schattenflotte. Die westliche Gemeinschaft wirft Russland vor, mithilfe von Schiffen unter fremder Flagge das wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängte Öl-Embargo zu umgehen. Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen warf Russland vor, mit diesen Schiffen den gegen die Ukraine begonnenen Krieg gegen Europa fortzusetzen.
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda kritisierte in Helsinki unterdessen, dass die Sanktionen gegen Russland noch nicht scharf genug seien. "Wir müssen natürlich in der Lage sein, unser Gebiet zu schützen und zu verteidigen", sagte die stellvertretende EU-Kommissionspräsidentin Henna Virkkunen. Sie forderte eine enge Abstimmung zwischen Ostsee-Anrainern, EU, NATO und den USA.
