Nach dem überraschenden Wahlerfolg der SPÖ bei der Gemeindewahl in Lessach (Lungau) gibt es jetzt Trubel im dortigen Gemeinderat: Fünf Mandate hätten die Sozialdemokraten mit 52,3 Prozent der Stimmen eigentlich errungen, doch nur drei Kandidatinnen und Kandidaten standen auf der Liste, die auch keinen Bürgermeisterkandidaten nannte – denn mit mehr Sitzen im Gemeinderat hatte die SPÖ nicht gerechnet. Zwei Plätze müssten also nachbesetzt werden. Ein Ergänzungsvorschlag wurde eingereicht, von der ÖVP aber abgelehnt. Gegen diese Entscheidung will man nun rechtlich vorgehen, kündigt die SPÖ am Montag an.
Lessacher SPÖ mit Anwält:innen in Kontakt
Mit dem mehrheitlichen Beschluss der Gemeindewahlbehörde unter Leitung der ÖVP sollen nun zwei der fünf SPÖ-Mandate verfallen. So sichere sich die Volkspartei wieder die absolute Mehrheit in der Gemeindevertretung, kritisieren die Salzburger Sozialdemokraten in einer Aussendung. Man versuche im Nachhinein, den Willen der Wähler:innen zu „missachten“, meint Ingo Ladinig, Geschäftsführer des Sozialdemokratischen Gemeindevertreter:innenverbands (GVV) im Bundesland. Die Auslegung des entsprechenden Paragraphen 86 durch die ÖVP sei für die SPÖ nicht nachvollziehbar. Man wolle die Entscheidung rechtlich „genauestens prüfen und nach Möglichkeit auch anfechten“. Mit Anwält:innen stünde man bereits in Kontakt.
Wirbel für ÖVP-Bürgermeister nicht nachvollziehbar
Für den Lessacher Bürgermeister Peter Perner (ÖVP) ist der Wirbel um die Entscheidung der Gemeindewahlbehörde nicht nachvollziehbar. „Das passt hundertprozentig so“, ist er sich im Gespräch mit SALZBURG24 sicher. Man habe extra mit dem Landeswahlleiter Rücksprache gehalten, wie im Falle des Ergänzungsvorschlags zu handeln sei und habe die Auskunft bekommen, dass die neue Liste nur neue Kandidat:innen anführen darf.
Die SPÖ hätte seiner Auffassung nach eine mindestens fünfköpfige Liste mit neuen Kandidat:innen vorlegen müssen. Mit den drei SPÖ-Kandidat:innen, die bereits auf der Wahlliste standen, sei die sechsköpfige Liste zu kurz. Dadurch sei der Ergänzungsvorschlag der Sozialdemokraten nicht vollständig und damit ungültig. Die zwei Mandate verfallen nun – bis zur nächsten Wahl hat der Lessacher Gemeinderat also wohl nur sieben anstatt neun Sitzen.
Alle Ergebnisse der Gemeindewahlen in Stadt und Land Salzburg könnt ihr bei uns nachlesen.
(Quelle: salzburg24)
