Welt

5+1 einig über mögliche Sanktionen im Atom-Streit mit Iran

Veröffentlicht: 31. Mai 2015 09:55 Uhr
Die sechs Staaten, die mit Teheran über eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms verhandeln, haben sich auf eine Vorgangsweise hinsichtlich möglicher neuer Sanktionen gegen den Iran geeinigt, sollte dieser das geplante endgültige Abkommen brechen. Das sagten westliche Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters.

Damit sei ein wesentliches Hindernis für ein endgültiges Abkommen auf Seite der 5+1 genannten Verhandlergruppe aus den fünf UNO-Vetomächten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie zusätzlich Deutschland aus dem Weg geschafft, hieß es. Für das abschließende Abkommen, das bis 30. Juni unter Dach und Fach sein soll, gibt es aber weiterhin Hürden - vornehmlich eine Einigung mit dem Iran auf Inspektionen seiner Atomanlagen durch die UNO.

Die jüngste Verhandlungsrunde zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in Genf ist am Samstag ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Die Gespräche sollen kommende Woche auf Expertenebene weitergehen.

Die USA und die europäischen Verhandler wollen, dass eine Lockerung bzw. Aufhebung der Iran-Sanktionen automatisch zurückgenommen wird, wenn Teheran gegen den geplanten Atom-Deal verstößt. Russland und China sind traditionell gegen solche Regelungen, die ihnen ein mögliches Veto im UNO-Sicherheitsrat bei einer neuen Abstimmung über das weitere Vorgehen gegen den Iran nehmen würde.

Teil der nun akkordierten Vorgansweise ist den Informationen zufolge, dass mögliche Verstöße des Iran in einem eigenen Gremium behandelt werden. Diesem dürften wohl die 5+1 und der Iran angehören. Das Gremium soll Vorwürfe prüfen und seine nicht bindende Meinung abgeben, sagten die westlichen Vertreter. Hinzu zur Beurteilung der Lage über die Nuklearaktivitäten des Iran kämen laufende Berichte der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA).

(Quelle: salzburg24)

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