Nur ein solcher hätte ein Verkaufsverbot gerechtfertigt. "Der Apple-Konzern hat nicht nachgewiesen, dass er bedeutende Schäden bei Verkäufen oder in seinem Image erlitten hat", fügte Koh hinzu.
Samsung ist vor Apple der weltweite Marktführer für Smartphones. Beide Konzerne haben sich in der Vergangenheit weltweit regelmäßig mit Klagen überzogen, in denen sie dem Konkurrenten Patentverletzungen vorwarfen. Allerdings riefen die Unternehmen Anfang August eine Art Waffenruhe für sämtliche Fälle außerhalb der USA aus. Sie einigten sich darauf, alle Verfahren einzustellen, die nicht vor US-Gerichten anhängig sind.
In den USA war Samsung im Mai im Patentstreit mit seinem Konkurrenten zu einer Zahlung von 119,6 Millionen Dollar (86 Millionen Euro) verurteilt worden. Die Summe entsprach allerdings nur einem Bruchteil von Apples Forderung von rund zwei Milliarden Dollar, weshalb das Urteil als Rückschlag für den US-Konzern gewertet wurde. Die Entscheidung von Richterin Koh ist nun eine weitere Justizschlappe für Apple.
(Quelle: salzburg24)
