Eine zeitliche Begrenzung des umstrittenen Backstops beim Brexit hält Johnson zudem für unzureichend. Kein Land könne einem Abkommen zustimmen, das die wirtschaftliche Unabhängigkeit und politische Selbstbestimmung unterbinde, so der Regierungschef. Der Backstop im Austrittsabkommen sei nicht akzeptabel.
Brexit: Johnson prophezeit glorreiche Zukunft
Johnson prophezeite seinem Land auch eine glorreiche Zukunft. Seine Aufgabe sei es, die Briten aus der Europäischen Union zu führen und das Vereinigte Königreich zum großartigsten Land der Erde zu machen, sagte Johnson. Im Jahr 2050 könne Großbritannien die am meisten florierende Wirtschaft Europas und somit Zentrum eines neuen Netzwerks an Handelsabkommen sein.
Position der EU bleibt unverändert
Mit seiner Forderung stieß Johnson auf taube Ohren. Die Position der Europäischen Union bleibe unverändert, sagte die Sprecherin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel. Das mit Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen sei der "bestmögliche Deal". Denkbar sei lediglich, die geplante politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu ergänzen. "Das Austrittsabkommen werden wir nicht noch einmal aufmachen", betonte sie.
Warnung vor ungeregeltem Brexit
Zugleich warnte die Kommission Johnson noch einmal davor, Großbritannien ohne Austrittsabkommen aus der EU zu führen. Dies würde erhebliche wirtschaftliche Folgen haben und die Konsequenzen würden für das Vereinigte Königreich verhältnismäßig größer sein als für die verbleibenden EU-Staaten, sagte die Sprecherin.
Zuvor tage die erste Kabinettssitzung mit Johnson als britischem Premierminister. Dabei schwor er sein Kabinett auf den Brexit spätestens am 31. Oktober ein. "Wir sind jetzt verpflichtet, wir alle, die Europäische Union am 31. Oktober oder tatsächlich früher zu verlassen - ohne Wenn und Aber", sagte Johnson.
(Quelle: salzburg24)
