Bei den Verhandlungen war lange Zeit insbesondere umstritten, bis wann und in welchen Schritten die Stromgewinnung aus Kohle in Deutschland enden soll. Es ging aber auch noch ums Geld. Die Industrie wollte Milliarden-Zusagen, um sich gegen steigende Strompreise abzusichern, die Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt wollten verbindliche Zusagen für Unterstützung beim Strukturwandel.
Kohlekommission findet Konsens
Allerdings kann die von der Regierung eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" nur Vorschläge machen, die Umsetzung ist Sache der Politik. Sinn der Kommission ist, einen breiten Konsens herzustellen, ähnlich wie beim Atomausstieg. In dem 28-köpfigen Gremium sind Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Wissenschaft. Für Beschlüsse ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig.
Atomausstieg bis 2022
Die Atomkraftwerke gehen in Deutschland bis 2022 vom Netz. Auch der Anteil des Kohlestroms nimmt schon ab. Allerdings muss der Kohleausstieg und damit der Umstieg auf Ökostrom beschleunigt werden, weil Deutschland sonst nationale und internationale Klimaziele verpasst. Bis 2050 soll der Ausstoß an Kohlendioxid (CO2), dem wichtigsten Treibhausgas, um 80 bis 95 Prozent unter dem Wert von 1990 liegen. Da auch in anderen Sektoren dafür auf Strom statt auf Kohle, Öl und Gas gesetzt werden muss, gewinnt die Stromerzeugung zusätzlich an Bedeutung.
(Quelle: salzburg24)
