Das beschlossen Kanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister am Donnerstag bei einem Treffen in Berlin. Der Bundestag muss noch zustimmen. Am Nachmittag wollten die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD darüber beraten.
"Jedwede Unterstützung" für Frankreich
Nach der Terrorserie in Paris hatte Merkel Frankreich "jedwede Unterstützung" zugesagt. Bereits am Mittwoch hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Entlastung der Franzosen durch eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak zugesagt.
Kritik an Einsatz in Syrien
Aus den Reihen der deutschen Opposition gab es Kritik. Ein Einsatz in Syrien ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates oder Zustimmung der syrischen Regierung wäre nach Ansicht der Linkspartei völkerrechtswidrig und "diplomatisch katastrophal", sagte der Vize-Fraktionschef Wolfgang Gehrcke.
Im Irak bilden deutsche Soldaten die kurdische Peschmerga-Armee für den Kampf gegen den IS aus, der auch mit deutschen Waffen geführt wird. Das ist der bisher wichtigste deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS.
Terroranschlag in Paris bracht Wende
Die Regierung wollte sich eigentlich darauf beschränken. Die Terrorserie in Paris vor zwei Wochen hat die Haltung aber verändert. Der französischen Präsidenten François Hollande hatte sich bei einem Treffen mit Merkel am Mittwochabend ein stärkeres Engagement Deutschlands gewünscht.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
