"Die Fähigkeiten jeder Schülerin und jedes Schülers sind für die Schulgemeinschaft wichtig und wertvoll. Schülerinnen und Schüler mit anderer Muttersprache wollen wir mit allen ihren Fähigkeiten in unser Schulleben integrieren. Um Vorurteile und Ausgrenzungen zu vermeiden, werden wir auch außerhalb des Unterrichts Deutsch als gemeinsame Sprache verwenden. SchülerInnen, die unsere Sprache noch nicht so gut beherrschen, unterstützen wir beim Erlernen der deutschen Sprache.", so die Formulierung, die Eingang in die Hausordnungen finden soll.
"Gerade in den Pausen, in denen zwischenmenschliche Begegnungen und Konversationen stattfinden, fällt der Spracherwerb sehr leicht. Dieser Tatsache wollen wir mit unserer Formulierung Rechnung tragen, denn mit der Sprachbeherrschung steigen schulische und berufliche Aufstiegsmöglichkeiten, damit gelingt Integration und wird Gruppenbildung vermieden", betonen Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP), FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und Landeschulratspräsident Fritz Enzenhofer unisono in einer Aussendung.
Zuvor haben ÖVP und FPÖ den Verfassungsdienst der OÖ Landesregierung beauftragt ein rechtliches Gutachten zu erstellen. Dieses habe drei Varianten einer "Normierung" aufgezeigt: Ersten könne die Deutschpflicht als gesetzliche Bestimmung im Schulunterrichtsgesetz verankert werden, dafür sei aber ein Mehrheitsbeschluss im Nationalrat notwendig. Die zweite Möglichkeit sei eine entsprechende Regelung in die Schulordnung zu nehmen, dazu müsste Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) die Verordnung ändern. Dementsprechend kam für die schwarz-blaue Regierung in OÖ nur die dritte Variante infrage, also die Regelung in die jeweilige Hausordnung der Schule zu schreiben. Dafür ist ein Beschluss im jeweiligen Schulforum oder dem Schulgemeinschaftsausschuss, der aus Schüler-, Eltern- und Lehrervertretern besteht, erforderlich.
Nach Bekanntwerden der Pläne der schwarz-blauen Landesregierung für die Deutschpflicht vorigen Herbst hatte das Bildungsministerium diese für "unzulässig" erklärt. Eine solche Vorgabe stehe im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zur Verfassung. Dennoch wurde der Plan, der bei Grünen und SPÖ auf Ablehnung stößt, weiter verfolgt.
(Quelle: salzburg24)
