Es stehe fest, "dass die Kapazitäten niemals ausreichen werden", sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt gegenüber deutschen Medien. "Polizeikontrollen für Fahrverbote, vergessen Sie's."
"Müssen uns auf wichtige Dinge konzentrieren"
Weiter sagte Wendt, "wir müssen uns auf wichtige Dinge konzentrieren, für die schon jetzt das Personal nicht ausreicht". Er verwies auf mehr als 20 Millionen Überstunden im vergangenen Jahr: "Mehr geht einfach nicht." Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Revisionen der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg am Dienstag weitgehend zurückgewiesen. Im Kern ging es um die Frage, ob die Länder eigenständig Fahrverbote anordnen können oder ob dies der Bund regeln muss.
Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in einer Reihe von Städten. Die Umweltschutzorganisation will erreichen, dass die Pläne zur Luftreinhaltung dort so geändert werden, dass die vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
