192.000 von ihnen seien auch zurückgekehrt - aber überwiegend mit nationalen Maßnahmen. Es sei aber eigentlich die Aufgabe der europäischen Agentur Frontex, Rückführungen gemeinsam zu managen, so Doskozil in einer Stellungnahme für die APA.
Tatsächlich sind Abschiebungen - wie Frontex auch auf seiner Internet-Homepage bekundet - nationale Angelegenheit. Die EU-Grenzbehörde wird erst nach Aufforderung der Mitgliedsstaaten aktiv - und übernimmt dann eine koordinierende Rolle, beispielsweise bei der Organisation der Flüge. Frontex selbst arbeitet beim Küsten- und Grenzschutz nach dem Prinzip des "non-refoulements", was bedeutet, dass Migranten an der Grenze nicht einfach zurückgeschickt werden können, sondern laut Völkerrecht ein Recht auf ein Asylverfahren haben. Sogenannte Push-backs, also Rückschiebungen direkt an der Grenze, verstoßen damit gegen diesen Grundsatz.
Doskozil erklärte weiters, dass es Aufgabe von Frontex wäre, einen nachhaltigen Schutz der EU-Außengrenzen zu organisieren. Aber die Agentur setze derzeit in allen Hotspots gemeinsam gerade ein Drittel dessen ein, was das Bundesheer in Österreich zum Schutz der Grenze aufbiete. 25 Frontex-Mitarbeiter habe es im Februar in Italien gegeben, 455 in Griechenland - und 1.400 Soldaten im Assistenzeinsatz an Österreichs Grenze, so der Minister.
Ende vergangenen Jahres hatte Frontex-Chef Fabrice Leggeri über mangelnde Kooperation der EU-Staaten hinsichtlich der Entsendung von Personal geklagt - einem Aufruf der Organisation zur Aufstockung seien nur wenige gefolgt - von über 750 Grenzoffizieren entsandten die Mitgliedsstaaten nicht einmal die Hälfte.
Laut Doskozil brauche es auch mehr Rückführungsabkommen, die auf EU-Ebene zu fixieren seien. Aber das funktioniere nicht. Seit 2000 gebe es zum Beispiel ein Verhandlungsmandat mit Marokko, aber bis heute kein Abkommen. Generell versage die EU-Kommission in der Flüchtlingskrise "an allen Ecken und Enden", formuliert es Doskozil in der "Kronen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) scharf.
(Quelle: salzburg24)
