Die Kommission eröffnet damit den Veranstaltungsreigen in Österreich. Die meisten Räte in Österreich werden in Wien stattfinden, Höhepunkt der Veranstaltungen in Österreich ist aber der am 20. September in Salzburg stattfindende Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs zum Thema Sicherheit und Migration. Doch neben Salzburg sind auch in anderen ÖVP-geführten Bundesländern Räte geplant. So treffen in Innsbruck Innen- und Justizminister vom 11. bis 13. Juli aufeinander, zudem findet am 4. und 5. Oktober ein EU-Außenhandelsrat in der Tiroler Landeshauptstadt statt. Von 17. bis 18. September gibt es einen EU-Energierat in Linz. In Schloß Hof in Niederösterreich treffen sich die Agrar- und Fischereiminister von 23. und 25. September und in Graz wird am 29. und 30. Oktober sowohl ein Verkehrs- und Energierat als auch ein Umweltrat abgehalten.
Im Doppelbudget 2018/2019 sind für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im Bundeskanzleramt (BKA) 43 Millionen Euro (inklusive Rücklagen) als zusätzliche Mittel veranschlagt.
Die wichtigsten Termine während des EU-Vorsitzes
1. Juli: Österreich übernimmt für sechs Monate den Vorsitz in der EU - Die meisten Treffen werden von österreichischen Ministern geleitet - Ausnahmen sind EU-Gipfel, reguläre Außenministertreffen und Treffen der Euro-Gruppe.
3. Juli: Bundeskanzler Kurz hält seine Grundsatzrede im EU-Parlament.
5. bis 6. Juli: EU-Kommission zum Antrittsbesuch in Wien
11. bis 13. Juli: Informeller EU-Rat Justiz und Inneres in Innsbruck
16. bis 17. Juli: Informeller EU-Rat Wettbewerbsfähigkeit in Wien
19. bis 20. Juli: Informeller EU-Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit, Konsumentenschutz in Wien
29. bis 31. August: Informeller EU-Außenministerrat (mit Verteidigungsministern) in Wien
3. September: Informeller EU-Rat Jugend in Wien
7. bis 8. September: Informeller EU-Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) in Wien
10. bis 11. September: Informeller EU-Gesundheitsrat in Wien
17. bis 18. September: Informeller EU-Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie in Linz
20. September: Informeller EU-Gipfel zum Thema Sicherheit in Salzburg
23. bis 25. September: Informeller EU-Agrar- und Fischereirat in Schloss Hof in Niederösterreich
5. Oktober: Informeller EU-Außenhandelsrat in Innsbruck
29. bis 30. Oktober: Informeller EU-Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie in Graz
29. bis 30. Oktober: Informeller EU-Umweltrat in Graz
13. bis 14. Dezember: Abschlussgipfel der Präsidentschaft in Brüssel, hier werden die wichtigsten politischen Entscheidungen des Halbjahrs getroffen
(APA)
(Quelle: salzburg24)
