Klug, der ins Verkehrsministerium wechselt, schenkte dem neuen Armeechef eine Modellkanone. Dieser wiederum überreichte seinem Vorgänger einen Offizierssäbel. Musikalisch begleitet wurde der Festakt von der Gardemusik. Doskozil, bisher Polizeikommandant im Burgenland, freute sich besonders, dass dabei der burgenländische Traditionsmarsch gespielt wurde.
Der frühere Polizist zeigte sich "stolz", das Militär führen zu dürfen und versprach, dies mit "Herz und ganzer Kraft" zu tun. Mit der Flüchtlingskrise hätten sich die Rahmenbedingungen für das Bundesheer geändert, die Aufgaben seien intensiver geworden. Daher sprach sich der neue Minister dafür aus, dem Heer mehr Mittel zur Verfügung zu stellen.
Das Heer werde in der aktuellen Krise "Einsatzstärke und Durchsetzungskraft" beweisen müssen. Auch ein Grenzeinsatz des Bundesheeres am Brenner sei möglich, sagte Doskozil. Er betonte weiters, dass Verteidigungs- und Innenministerium gemeinsam eine Lösung der Flüchtlingskrise bieten müssen und diese "auf Basis von Humanität und Rechtsstaatlichkeit" erfolgen solle. Der Minister bekannte sich auch ausdrücklich zum Grundwehrdienst sowie zum Milizsystem und verweis auch auf die Wichtigkeit der Sportagenden, die er ebenfalls übernimmt. Doskozil sieht Sport vor allem als Mittel zu mehr Gesundheit und will daher verstärkt auf den Breitensport setzen.
Der scheidende Minister Klug zeigte sich "stolz", Teil des Militärs gewesen zu sein. Die knapp drei Jahre seien "lehrreich" gewesen. "Ich möchte keine Sekunde missen." Die Flüchtlingskrise habe gezeigt, wie wichtig das Bundesheer als strategische Reserve bzw. Sicherheitsnetz der Republik sei. "Ohne unsere Armee wäre das nicht zu schaffen gewesen." Er empfinde "tiefen Respekt vor der Leistung des Bundesheeres", so Klug.
Nach dem Festakt absolvierten Doskozil und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ein erstes Arbeitsgespräch. Vor Journalisten gelobten sie danach, auf eine gute Zusammenarbeit achten zu wollen. Erste Aufgabe sei, das verstärkte Grenzmanagement in den nächsten Wochen vorzubereiten, so Mikl-Leitner.
Das Ziel: "Gemeinsam an einem Strang zu ziehen für Stabilität, Sicherheit und Ordnung in dieser Republik", so die Ministerin. Doskozil dankte für den freundlichen Empfang im Innenressort. Es gehe nun darum, nach dem Asylgipfel Maßnahmen zu planen, zu akkordieren und umzusetzen. Man wolle Flagge zeigen, "dass es nicht mehr möglich ist, unkontrolliert einzureisen". An dem Treffen hatten auch Generalstabschef Othmar Commenda und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, teilgenommen.
Zur Frage einer Verlängerung des Präsenzdienstes verwies Mikl-Leitner auf die grundsätzliche Notwendigkeit der langen Durchhaltefähigkeit beim Grenzmanagement. Es sei nun Sache des Generalstabs, diese Möglichkeit zu prüfen. Doskozil kündigte für kommenden Montag um 14 Uhr eine ressortinterne Klausur an, in der dieses und andere Themen zur Sprache kommen sollen.
Die Innenministerin wurde auch auf die von Schweden geplante Abschiebung von 80.000 abgelehnten Asylwerber angesprochen. Dies sei für die kommenden zehn Jahre vorgesehen, eine Dimension also, die Österreich mit über 8.000 außer Landes gebrachten Personen im Jahr 2015 schon jetzt erbringe. Rückschiebungen würden jedenfalls weiter ein Schwerpunkt bleiben.
(Quelle: salzburg24)
