Das Finanzministerium verwies in einer Aussendung neuerlich auf die bereits bei der Regierungsklausur vor zweieinhalb Wochen genannten Beträge. Die Bundesregierung habe sich auf eine gemeinsame Vorgangsweise verständigt und in einem ersten Schritt gemeinsam mit den betroffenen Ressorts die Kosten für Flüchtlingswesen und Integration beziffert und im Budget eingestellt.
420 Mio. Euro im Jahr 2016
Im Jahr 2016 handle es sich um die bereits genannten 420 Millionen Euro für die Grundversorgung sowie einen im Finanzministerium angesiedelten "Topf Integration" in Höhe von 75 Millionen Euro. Außerdem wurde mit dem Sozialministerium vereinbart, 70 Millionen Euro für die Eingliederung von Flüchtlingen am Arbeitsmarkt bereit zu stellen. Festgelegt habe man außerdem, dass darüber hinaus gehende Mehrkosten nach Vorliegen entsprechender Fakten gemeinsam geprüft werden und gegebenenfalls nachjustiert wird, stellte das Finanzministerium fest.
Die Kosten laut dem Geheimpapier
Die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingsströme und Versorgung von Asylwerbern sollen von 2016 bis 2019 insgesamt bei 6,5 Milliarden Euro liegen. Das ging aus einem Geheimpapier hervor, das zur Vorbereitung der Regierungsklausur vor zweieinhalb Wochen erstellt worden sein soll und aus dem das Ö1-"Morgenjournal" am Mittwoch zitierte.
12,3 Mrd. Euro Kosten mit Familiennachzug
Ausgegangen wird dabei von 85.000 Asylwerbern 2015 und 130.000 Asylwerbern im kommenden Jahr bei je 25.000 positiven Asylbescheiden 2015 und 2016. Rechnet man den Familiennachzug ein, sollen die Kosten laut diesem Papier bis 2019 sogar auf 12,3 Mrd. Euro steigen.
So setzen sich die Beträge zusammen
Diese Beträge setzen sich aus den Kosten für die Grundversorgung von Asylwerbern zusammen, die für 2016 mit 640 Millionen Euro und ab 2017 mit einer Milliarde Euro im Jahr angegeben werden. Dazu kommen die Kosten für die Mindestsicherung, die Gesundheitsversorgung sowie Arbeitsmarkt- und Integrationsmaßnahmen, die mit knapp 500 Millionen Euro pro Jahr beziffert werden - und mit gut 1,3 Milliarden Euro pro Jahr, wenn man den Familiennachzug einrechnet.
(APA)
Links zu diesem Artikel:
- G7 stocken Flüchtlingshilfe auf
(Quelle: salzburg24)
