Jedermann könne wie der verhaftete Menschenrechtler Peter Steudtner unter den Verdacht der Unterstützung von Terrororganisationen geraten, so Gabriel. "Völlig unbescholtene deutsche Staatsbürger können davon erfasst werden."
Gabriel: "Wir können nicht anders"
Deswegen seien die Reisehinweise für die Türkei von einzelnen Personengruppen auf alle Deutschen ausgeweitet worden. Türkeireisenden werde zudem empfohlen, sich bei der Botschaft oder Konsulaten registrieren zu lassen. "Wir können gar nicht anders", sagte der deutsche Außenminister mit Verweis auf die Festnahme Deutscher in der Türkei.
Zudem müssten Investitionskredite und Wirtschaftshilfen wie sogenannte Hermes-Bürgschaften ebenso überdacht werden wie Vorbereitungshilfen der EU für einen Beitritt. Man könne nicht so weitermachen wie bisher. Hermes-Bürgschaften sind Exportkreditversicherungen der deutschen Regierung.
Türkei-Krise: Gabriel unterbricht Urlaub
Die ohnehin angespannten deutsch-türkischen Beziehungen wurden zuletzt durch die Inhaftierung des deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner weiter belastet. Gabriel unterbrach deswegen seinen Urlaub. Steudtner und fünf weiterer Menschenrechtler waren vergangene Woche bei einem Workshop in Istanbul festgenommen und zunächst in Polizeigewahrsam gebracht worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, eine "bewaffnete Terrororganisation" zu unterstützen.
(APA/dpa/ag.)
(Quelle: salzburg24)
