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Herbe Verluste für Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht: 13. September 2015 21:17 Uhr
Bei den Kommunalwahlen im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die SPD von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft teils herbe Verluste einstecken müssen. In Oberhausen verloren die Sozialdemokraten nach fast 60 Jahren den Oberbürgermeister-Posten an die CDU. Auch in der früheren Bundeshauptstadt Bonn musste sich die SPD den Christdemokraten geschlagen geben.

In Bonn holte der indisch-stämmige CDU-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan mit 50,06 Prozent der Stimmen knapp die nötige Mehrheit. Dies teilte eine Sprecherin der Stadt am Sonntagabend mit. Der SPD-Kandidat Peter Ruhenstroth-Bauer kam lediglich auf 23,7 Prozent, Tom Schmidt von den Grünen auf 22,1 Prozent.

In Oberhausen entschied CDU-Kandidat Daniel Schranz die Wahl mit 52,5 Prozent der Stimmen klar für sich. Sein SPD-Konkurrent Apostolos Tsalastras lag mit 37,7 Prozent weit dahinter, wie die Stadt auf ihrem Wahlportal mitteilte.

Durch die Wahl Sridharans wird zum ersten Mal ein CDU-Politiker mit Migrationshintergrund Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt. Er folgt auf diesem Posten auf Jürgen Nimptsch (SPD), der seit 2009 regiert hatte und nicht mehr zur Wahl angetreten war.

In der 580.000-Einwohner-Stadt Essen geht der CDU-Kandidat Thomas Kufen mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl am 27. September. Kufen erreichte im ersten Wahlgang 42,5 Prozent, Essens SPD-Oberbürgermeister Reinhard Paß kam auf 33,4 Prozent.

In Leverkusen hingegen nahm die SPD der CDU das Oberbürgermeisteramt ab. Der SPD-Herausforderer Uwe Richrath kam auf Anhieb auf 51,2 Prozent, der bisherige Amtsinhaber Reinhard Buchhorn (CDU) nur auf 29,8 Prozent.

In Wuppertal zeichnet sich bei der Stichwahl in zwei Wochen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem CDU-Amtsinhaber Peter Jung (37,5 Prozent) und seinem SPD-Herausforderer Andreas Mucke (35,6 Prozent) ab. In Münster konnte der CDU-Oberbürgermeister Markus Lewe mit 50,6 Prozent sein Amt gegen den SPD-Kandidaten Jochen Köhnke (23,8 Prozent) bereits im ersten Wahlgang verteidigen.

In der größten nordrhein-westfälischen Stadt Köln wurde die Wahl eines neuen Stadtoberhaupts verschoben. Wegen fehlerhafter Stimmzettel wird in der Domstadt erst am 18. Oktober über die Nachfolge des SPD-Oberbürgermeisters Jürgen Roters entschieden.

Bei dem Urnengang im einwohnerstärksten deutschen Bundesland wurden am Sonntag insgesamt elf Oberbürgermeister, elf Landräte und mehr als 150 Bürgermeister gewählt. Das sind nur rund die Hälfte der kommunalen Spitzenpositionen in Nordrhein-Westfalen - die übrigen Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister waren bereits bei der Kommunalwahl im Mai 2014 gewählt worden.

Die zweigeteilte Wahl ist das Ergebnis einer Wahlrechtsänderung. 2007 hatte die damalige CDU/FDP-Landesregierung die künftige Entkoppelung der Rats- und der Bürgermeisterwahl beschlossen. Bei der Kommunalwahl 2009 wurden daraufhin die Stadt- und Gemeinderäte für fünf, die Bürgermeister aber für sechs Jahre gewählt. Nach der Abwahl von Schwarz-Gelb im Jahr 2010 machte die neue rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf diese Wahlrechtsreform wieder rückgängig. Bereits bei der Kommunalwahl 2014 wurden daher in zahlreichen Kommunen die örtlichen Parlamente und die Bürgermeister wieder gemeinsam gewählt - allerdings nur in solchen Städten und Gemeinden, in denen die Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister freiwillig auf ein Jahr ihrer Amtszeit verzichtet hatten.

(Quelle: salzburg24)

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