Zuvor hatten sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der UNO-Vollversammlung getroffen, um das gemeinsame Vorgehen gegenüber dem Iran zu verabreden. In New York wird auch der iranische Präsident Hassan Rouhani erwartet.
EU-Staaten wollen dennoch an Abkommen festhalten
Die drei EU-Staaten betonen in der Erklärung, dass sie dennoch am Atomabkommen mit Iran festhalten. Die Regierung in Teheran wird darin aufgerufen, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären und wieder alle Auflagen daraus zu erfüllen.
Ton verschärft
Zugleich verschärften Deutschland, Frankreich und Großbritannien aber den Ton. So wird in der Erklärung unterstrichen, dass es für den Iran nun an der Zeit sei, auch über Themen wie das umstrittene Raketenprogramm des Landes und die iranische Rolle in der Nahost-Region zu sprechen.
Johnson sprach sich daraufhin sogar unverblümt für ein von US-Präsident Donald Trump ausverhandeltes Atomabkommen mit dem Iran aus. "Ich denke, es gibt einen Typen, der einen besseren Deal machen kann (...), und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich hoffe, dass es einen Trump-Deal geben wird", sagte der britische Premier dem US-Sender NBC.
Irans Außenminister weist Aufforderung zurück
Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif wies die Aufforderung der Europäer umgehend zurück. "Kein Deal, bevor nicht der bestehende eingehalten wird", twitterte Zarif. In einem Gespräch mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg am Rande der UNO-Vollversammlung wies Zarif zugleich die Verantwortung für den Öl-Angriff zurück. "Wir waren es nicht", gab Schallenberg die Aussage Zarifs wieder. Der österreichische Außenminister, der in New York auch seine Amtskollegen aus Saudi-Arabien und den USA treffen wollte, zeigte sich zugleich für eine Vermittlerrolle im Konflikt bereit.
Pompeo bedankt sich für Erklärung
US-Außenminister Mike Pompeo dankte den drei EU-Staaten für ihre Erklärung. "Das wird die Diplomatie stärken und die Friedensbestrebungen", schrieb Pompeo am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. "Wir fordern jedes Land dazu auf, sich dieser Verurteilung der Handlungen des Iran anzuschließen."
(Quelle: salzburg24)
