Welt

Italiens Präsident bestätigte Rücktrittspläne

Veröffentlicht: 31. Dezember 2014 21:30 Uhr
Italiens Staatschef Giorgio Napolitano hat bei seiner Neujahrsansprache an die Italiener seine Rücktrittspläne bestätigt. Er habe persönlich festgestellt, wie Altersbeschwerden ihn zunehmend bei der Ausübung seiner Funktionen behindern würden. "Ich habe die Pflicht, die Signale der Müdigkeit nicht zu unterschätzen", sagte Napolitano bei der Ansprache, die vom Fernsehen live übertragen wurde.

"Ich kann nicht mehr das Mandat ausüben, zu dem ich 2006 aufgerufen und im April 2013 verlängert wurde", sagte der 89-jährige Napolitano. Das sei sein persönlicher Beschluss, der weder das Parlament noch die Regierung beeinflussen werde. Die Prämissen seien vorhanden, damit das Parlament auf ausgewogene Weise die Suche nach einem Nachfolger beginne.

Weil andere Kandidaten beim Wahlgang durchgefallen waren, hatte sich der international angesehene Napolitano im April 2013 noch einmal bereit erklärt. Bei einem Rücktritt des Präsidenten wird befürchtet, dass dem sowieso schon krisengeplagten Italien wieder Stillstand droht.

Napolitano rief sein Land in der Neujahrsansprache zu stärkeren Bemühungen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf. Vor allem der Einsatz gegen die erschreckend hohe Jugendarbeitslosigkeit sei wichtig, um dem Land eine solide Zukunftsperspektive zu sichern.

Der 89-Jährige drängte das Parlament zu politischen Reformen, wie die Überwindung des parlamentarischen Systems aus zwei gleichberechtigten Parlamentskammern, das die legislative Arbeit erschwere. Italien müsse auf die Krise reagieren. "Jeder Italiener muss seinen Teil Verantwortung übernehmen", sagte Napolitano.

Das Staatsoberhaupt lobte die Leistungen der Regierung von Premier Matteo Renzi im Rahmen des Halbjahres unter italienischem EU-Vorsitz, das jetzt zu Ende geht. "Italien hat die Chance des EU-Vorsitzes genutzt, um eine Wende in der EU-Politik und Wachstum unserer Wirtschaftssysteme zu fordern", sagte das Staatsoberhaupt. Er warnte vor europakritischen Bestrebungen und vor "gefährlichen und willkürlichen Appellen" zum Austritt aus dem Euro-Raum und der Rückkehr zu nationalen Währungen.

Nach seinem Rücktritt werde er weiterhin den Italienern zur Seite stehen. Er sei dankbar für all die Erfahrungen in seiner neunjährigen Amtszeit als Präsident. Er habe viel Unterstützung seitens der Italiener erlebt. "Das werde ich nicht vergessen", meinte das Staatsoberhaupt.

(Quelle: salzburg24)

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