Entscheidung

Julian Assange darf Berufung gegen Auslieferung in die USA einlegen

Ein Londoner Gericht hat entschieden, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange Berufung gegen seine Auslieferung an die USA einlegen darf.
Veröffentlicht: 20. Mai 2024 14:16 Uhr
Gegen seine drohende Auslieferung an die USA darf der Wikileaks-Gründer Julian Assange nun Berufung einlegen, hat der Londoner High Court am Montag entschieden. Die USA wollen dem Australier wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange darf Berufung gegen seine drohende Auslieferung an die USA einlegen. Das entschied der Londoner High Court am Montag. Der Wikileaks-Gründer, der seit Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis in der britischen Hauptstadt festgehalten wird, nahm nicht selbst an der Anhörung vor dem High Court teil. Seine Ehefrau Stella Assange und sein Vater John Shipton waren hingegen im Gerichtssaal dabei.

Die US-Regierung will dem gebürtigen Australier wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen nach Angaben seiner Unterstützer bis zu 175 Jahre Haft. Washington wirft ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assanges Unterstützer hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.

Australien setzt sich für Freilassung ein

Neben einem Berufungsverfahren dürften Assanges Unterstützer ihre Hoffnungen vor allem auf eine politische Lösung setzen. Die australische Regierung setzt sich inzwischen für eine Freilassung ihres Staatsbürgers ein. Erst kürzlich verabschiedete das australische Parlament einen Beschluss, in dem die USA und Großbritannien aufgerufen wurden, die Strafverfolgung Assanges zu beenden. Regierungschef Anthony Albanese betonte, die Angelegenheit ziehe sich schon zu lange hin.

Etwas Hoffnung bei Assange-Anhängern weckte US-Präsident Joe Biden kürzlich. Der hatte auf die Frage, ob die australische Forderung nach einem Ende der Strafverfolgung geprüft werde, gesagt: "Wir erwägen das." Albanese nannte die Äußerung "ermutigend".

Wikileaks-Gründer sitzt in Londoner Gefängnis

Assange sitzt seit beinahe fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Vor seiner Festnahme im April 2019 hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Diese hatten ihn zunächst wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden ins Visier genommen. Diese Anschuldigungen wurden später jedoch aus Mangel an Beweisen fallen gelassen. Er sitzt inzwischen ohne eine Verurteilung im Gefängnis. Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbände, Künstler und Politiker fordern Assanges sofortige Freilassung.

Wer ist Julian Assange?

Julian Assange ist ein australischer Journalist, Programmierer und Aktivist, berühmt als Gründer von WikiLeaks, einer Plattform, die 2006 ins Leben gerufen wurde und für das Veröffentlichen von vertraulichen Dokumenten bekannt ist. WikiLeaks brachte zahlreiche geheime Informationen ans Licht, was zu weltweiten Kontroversen führte. Assange steht seit mehreren Jahren im Mittelpunkt juristischer Auseinandersetzungen und politischen Asyls.

(Quelle: apa)

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