Welt

Laut Obama kein neuer "Kalter Krieg" mit Russland

Veröffentlicht: 30. Juli 2014 07:01 Uhr
Zwischen dem Westen und Russland herrscht nach Angaben von US-Präsident Barack Obama trotz verschärfter Sanktionen im Zuge des Ukraine-Konflikts kein neuer "Kalter Krieg". Das sei nicht der Fall, sagte Obama am Dienstag in Washington. Es handle sich um eine "sehr spezielle Angelegenheit im Zusammenhang mit Russlands Weigerung anzuerkennen, dass die Ukraine ihren eigenen Pfad zeichnen kann".

Die USA hatten nach der EU ihre Sanktionen gegen Russland ausgeweitet. Obama sagte, die neuen Strafmaßnahmen zielten auf Schlüsselbranchen der russischen Wirtschaft. Die Ausfuhr bestimmter Güter und Technologien im Energiesektor sei verboten. Zudem seien weitere Banken und Rüstungsunternehmen von Strafmaßnahmen betroffen. Außerdem würden Kredite ausgesetzt, die Exporte nach Russland begünstigten und Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung in Russland förderten. "Wenn Russland seinen bisherigen Weg weitergeht, werden die Kosten für Russland weiter steigen", sagte Obama.

Das russische Handeln in der Ukraine und die bereits verhängten Sanktionen "haben eine schwache russische Wirtschaft noch schwächer gemacht", sagte der Präsident. Mit den neuen Sanktionen werde der Druck die Regierung und auf solche Unternehmen verstärkt, die das illegale Vorgehen Russlands in der Ukraine unterstützten.

Konkret wurden die VTB-Bank, die Bank of Moscow und die Russian Agricultural Bank auf die Sanktionsliste gesetzt, wie das US-Finanzministerium mitteilte. Damit sind bis auf die Sberbank nahezu alle großen Banken mit einer Mehrheitsbeteiligung des Staates von den Strafmaßnahmen betroffen. Aufgenommen auf die Liste wurde auch die Werft United Shipbuildung Corp aus St. Petersburg.

Auch die EU hat mit Wirtschaftssanktionen gegen Russland ihre Gangart im Ukraine-Konflikt verschärft. Westliche Staaten werfen Russland vor, prorussische Separatisten im Kampf gegen ukrainische Regierungstruppen zu unterstützen und nicht genügend zur Deeskalation des Konflikts beizutragen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

(Quelle: salzburg24)

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