Welt

Ministerrücktritt nach Korruptionsvorwürfen in Japan

Tränen bei Rücktritt: Japans bisherige Wirtschaftsminister Akira Amari
Veröffentlicht: 28. Jänner 2016 15:33 Uhr
Der japanische Wirtschaftsminister Akira Amari ist nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Der 66-jährige Politiker, der einen Schlüsselposten im Kabinett von Ministerpräsident Shinzo Abe hatte, kündigte am Donnerstag unter Tränen seinen sofortigen Rücktritt an. Eine Wochenzeitschrift hatte ihm vorgeworfen, 12 Millionen Yen (92.000 Euro) von einer Baufirma angenommen zu haben.

Amari war eines der prominentesten Regierungsmitglieder. Sein Nachfolger wird der frühere Umweltminister Nobuteru Ishihara. Er ist der Sohn des früheren Gouverneurs von Tokio, der für nationalistische Töne bekannt ist. Nobuteru gilt jedoch als weniger extrem.

Sein Abgang solle verhindern, dass der Skandal ein schlechtes Licht auf die Regierung werfe, sagte Amari am Donnerstag. Er räumte ein, Geld von einer Baufirma angenommen zu haben. Anschließend habe er jedoch seine Mitarbeiter angewiesen, das Geld korrekt als politische Schenkung zu verbuchen.

In einem Medienbericht hatte es geheißen, Amari und seine Mitarbeiter hätten das Geld als Gegenleistung für Hilfe bei Land-Streitigkeiten und Abfallbeseitigung erhalten.

Amari ist ein Vertrauter von Ministerpräsident Shinzo Abe und spielte eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der "Abenomics" genannten Wirtschaftspolitik. Zudem leitete Amari die Verhandlungen über ein transpazifisches Freihandelsabkommen TPP unter Führung der USA, auf das sich kürzlich zwölf Pazifikanrainerstaaten geeinigt hatten. Abe will mit massiven Staatsausgaben das Land aus der jahrelangen Deflation und Konjunkturflaute führen. Der Rücktritt gilt als herber Rückschlag für Ministerpräsident Shinzo Abe.

Als früherer Generalsekretär der regierenden Liberaldemokraten ist er auch im Parteiapparat fest verankert. Abe sagte, die nach ihm benannte Wirtschaftspolitik "Abenomics" sei an einem kritischen Punkt angekommen. Er setze dabei auf die Hilfe Ishiharas: "Ich möchte, dass er seine volle Kraft dafür einsetzt, um Japan aus der Deflation zu befreien und auf Wachstumskurs zu bringen."

Die Wirtschaft litt jahrelang unter fallenden Preisen auf breiter Front, was Umsätze und Löhne drückte. Gegen die Deflation pumpt die Zentralbank viel billiges Geld in den Markt. Zudem leiden die Exporte unter der schwachen Nachfrage aus China. Viele Experten gehen nun davon aus, dass die Zentralbank ihre Geldschleusen noch weiter öffnet.

(Quelle: salzburg24)

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