Die Türkei ist wichtigster Zufluchtsort und auch wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus Syrien. Beim Versuch, von dort nach Griechenland zu kommen, sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration mindestens 411 Menschen seit Jahresbeginn ertrunken oder vermisst. Mit der neuen Vereinbarung will die NATO Migranten jeden Anreiz nehmen, sich auf die gefährliche Überfahrt zu begeben und damit auch das Geschäftsmodell der Schlepper zerstören.
Hauptziel des NATO-Einsatzes ist es, Informationen über die Aktivitäten von Schlepperbanden an der türkischen Küste zu sammeln. So sollen zum Beispiel ablegende Migrantenboote unverzüglich gemeldet werden, damit sie von der türkischen Küstenwache gestoppt werden können.
Gleichzeitig könnte der Einsatz den türkischen Behörden wertvolle Informationen für den Kampf gegen die Menschenschmuggler liefern. Diese werden für den unkontrollierten Zustrom von Hunderttausenden Flüchtlingen in Richtung Europa verantwortlich gemacht, weil sie täglich zahllose Bootsfahrten nach Griechenland organisieren. Die meisten starten derzeit in der Türkei.
Ein Mandat zum Stoppen der Migrantenbooten haben die Besatzungen der NATO-Schiffe allerdings nicht. Demnach werden sie nur dann Migranten an Bord nehmen, wenn diese in Seenot geraten. "Die heutige Entscheidung bedeutet, dass wir enger mit der EU zusammenarbeiten als je zuvor", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das Militärbündnis spiele damit eine besondere Rolle als Kooperationsplattform.
(Quelle: salzburg24)
