Welt

Neuer Schlagabtausch Van der Bellen vs. FPÖ

Van der Bellen weiter auf Konfrontationskurs mit den Freiheitlichen
Veröffentlicht: 28. Februar 2016 10:59 Uhr
Grünen-Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen liefert sich einen neuen Schlagabtausch mit der FPÖ. In einem Streitgespräch mit der unabhängigen Hofburg-Anwärterin Irmgard Griss für die Tageszeitung "Österreich" denkt er an, den Nationalrat aufzulösen, um eine Regierung unter den Freiheitlichen zu verhindern. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ortet "linkslinke Anarchie".

Für Kickl steht der Grüne Kandidat mit dieser Position mit Wahlergebnissen auf dem Kriegsfuß, wenn ihm persönlich die Entscheidung des Wahlvolks nicht passe. Van der Bellen wolle kein Demokrat sein.

Van der Bellen konkretisiert

Das Büro des Grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen hat Sonntagnachmittag betont, dass sich der Hofburg-Anwärter bei seinen Aussagen zu einer Angelobung der Freiheitlichen auf die Möglichkeiten der Verfassung bezogen habe. Denn der Bundespräsident sei in einer starken Position, wie Van der Bellen selbst in "Österreich" sagt.

Freilich betont Van der Bellen sehr wohl in dem Streitgespräch, er selbst würde nicht a priori im Fall einer freiheitlichen Absoluten FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angeloben. Die Passage im Wortlaut: "Sie kennen die Verfassung so gut wie ich. Der Bundespräsident ist in einer starken Position. Er hat eine absolute Mehrheit hinter sich und ist kaum abwählbar. Selbst in dem extremen Fall, den Sie erwähnt haben und den ich für undenkbar halte -die Österreicher sind ein gescheites Volk -, würde ich es trotzdem nicht a priori akzeptieren. Der Präsident könnte in diesem sehr hypothetischen Fall auch scheitern, aber er kann diese Auseinandersetzung auch gewinnen. Er könnte das Parlament auf lösen und für Neuwahlen plädieren."

Griss würde bei Unstimmigkeiten zurücktreten

Griss wiederum hat andere Pläne, sollte eine Regierung eine Mehrheit haben, die nicht ihren Gefallen findet. Wolle diese aus der EU austreten oder stelle sie demokratische Institutionen in Frage, würde sie als "Weckruf" zurücktreten.

(APA)

(Quelle: salzburg24)

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