Veröffentlicht: 29. März 2015 20:28 Uhr
Die ÖVP will mit dem Bekenntnis zu einer gemeinsamen europäischen Armee, wie es in einem Zwischenentwurf für das neue Parteiprogramm verankert ist und welches noch diskutiert werden soll, nicht Österreichs Neutralität infrage stellen. Diese gehöre "selbstverständlich zu Österreich und ist in der Verfassung unseres Landes verankert", hieß es am Sonntag aus der Bundespartei gegenüber der APA.
Schon jetzt gebe es die Beistandspflicht, EU-Battlegroups und Einsätze unter EU-Mandat. Es gehe um eine langfristige Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union, um nachhaltig die Friedensunion und den Wohlstand zu gewährleisten. "Eine Europäische Armee kann dabei eine mögliche langfristige Weiterentwicklung sein", hieß es vonseiten der ÖVP.
(Quelle: salzburg24)
