Welt

ÖVP und Grüne in Tirol einigten sich auf Koalitionspakt

Neuauflage der schwarz-grünen Koalition in Tirol steht bevor
Veröffentlicht: 20. März 2018 12:59 Uhr
Die Neuauflage der schwarz-grünen Koalition in Tirol steht unmittelbar bevor: Man habe sich "grundsätzlich geeinigt", hieß es aus der ÖVP Dienstagmittag gegenüber der APA. Die personelle Besetzung der Regierungsbank sei hingegen noch offen. Laut Online-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung" soll die bisherige LAbg. Gabi Fischer zweite grüne Landesrätin neben LHStv. Ingrid Felipe werden.

Die Koalitionsverhandlungen hatten am 9. März begonnen. Die Tiroler ÖVP war nach der Landtagswahl 2013 zum ersten Mal eine Koalition mit der Ökopartei eingegangen.

Grüne in drei Koalitionen

Mit der Fortsetzung von Schwarz-Grün in Tirol haben sich die Grünen die Mitarbeit in zumindest drei Koalitionen für die nächsten Jahre gesichert. Ihre vierte Regierungsbeteiligung steht in fünf Wochen am Prüfstand - wenn in Salzburg der Landtag gewählt wird. Mit den zu erwartenden Einbußen der Grünen ist es nicht unwahrscheinlich, dass Schwarz-Grün keine Mehrheit hat.

Proporz-Landesrat in Oberösterreich

Die Mehrheit verloren hat Schwarz-Grün - dort allerdings wegen der starken ÖVP-Verluste - 2015 in Oberösterreich, dem schon seit 2003 "Pionier"-Land der Zusammenarbeit von Volkspartei und Grünen. Jetzt stellen die Grünen in Oberösterreich nur noch einen Proporz-Landesrat - neben der schwarz-blauen Koalition. Die noch bestehenden VP-Grün-Regierungen sind alle deutlich jünger: 2013 gingen die Grünen in Salzburg und auch in Tirol mit der ÖVP zusammen, 2014 in Vorarlberg.

Rot-Grün in Wien hat überlebt

Für die SPÖ waren die Grünen bisher in zwei Ländern Partner - und eines, Kärnten, fiel mit der Landtagswahl vom Februar weg. Dort sitzen die Grünen nicht einmal mehr im Landtag - und somit kann die einzige Dreier-Koalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen nicht fortgesetzt werden. Aktuell verhandeln SPÖ und ÖVP über eine Koalition. Überlebt hat (das seit 2010 bestehende) Rot-Grün in Wien - und zwar anders als in Oberösterreich die 2015er-Wahl im Zeichen der Flüchtlingskrise.

In Wien steht die nächste Wahl regulär im Jahr 2020 am Programm, in Vorarlberg wird 2019 gewählt.

(APA)

(Quelle: salzburg24)

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