Welt

Pendler protestierten am Grenzübergang Spielfeld

Veröffentlicht: 27. Dezember 2014 16:09 Uhr
Am Grenzübergang Spielfeld/Sentilj haben am Samstag slowenische Arbeitnehmer, die ihr Geld in Österreich verdienen, gegen doppelte Einkommensbesteuerung protestiert. Nach Schätzungen der Polizei nahmen an der lautstarken Kundgebung 2.000-3.000 Menschen teil. Kurz vor 15.00 Uhr musste die A9 (Pyhrn-Autobahn) sicherheitshalber gesperrt werden.

Die Hauptkundgebung fand auf dem in Slowenien liegenden Parkplatz des alten Bundesstraßengrenzübergangs Spielfeld/Sentilj statt. Nach Angaben slowenischer und österreichischer Grenzbeamter machten die Protestanten ihrem Ärger über die Doppelsteuer mit Transparenten, Sprechchören sowie mit Böllern und Feuerwerkskörpern Luft.

Vereinzelte Kundgebungsteilnehmer hätten sich auf die Fahrbahn der A9 begeben. Dies habe die Sperre ausgelöst, sagte der Vize-Kommandant der Grenzpolizei Spielfeld, Roland Frühwirth, gegenüber der APA. Gegen 15.30 begann sich die Demonstration nach rund zwei Stunden wieder aufzulösen.

Zwischen 15.000 und 20.000 Slowenen sollen nach Schätzungen in Österreich arbeiten. Etwa die Hälfte von ihnen pendelt täglich über die Grenze. Seit 2005 müssen diese Arbeitnehmer die Differenz zwischen der in Österreich und Slowenien fälligen Steuer bei der Finanz in Ljubljana aufzahlen. Bis vergangenes Jahr gab es Möglichkeiten zur Steuererleichterung.

Die "Bürgerinitiative Apace" (CI Apace), die den Protest organisiert hatte, sieht geringe Einkommen durch die Regelung am stärksten belastet. Gespräche mit der Regierung über eine neue Lösung verliefen bisher im Sand.

(Quelle: salzburg24)

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