Das in Österreich seit Mai geltende Rauchverbot in Pkw, wenn sich Kinder oder Jugendliche darin befinden, kann mit dem 1. Juni nun bei Nichteinhaltung mit einem Organmandat in Höhe von 50 Euro bestraft werden. Das Rauchverbot, wenn Minderjährige mitfahren, gilt mit Ausnahme von Taxis. Im ersten Monat war laut Gesundheitsministerium noch Kontrollieren und Abmahnen vorgesehen.
Polizei startet Kontrollen
Die Kontrolle der Einhaltung des Verbots obliegt der Exekutive. Das Gesundheitsministerium hat Anfang Mai einen Erlass an alle beteiligten Behörden verschickt und in diesem die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden aufgefordert, die Voraussetzungen für die Einhebung von Organstrafverfügungen zu schaffen. Die Exekutive soll darin zur Einhebung einer Organstrafverfügung von zumindest 50 Euro ermächtigt werden. Ein Organmandat in dieser Höhe ist beispielsweise auch fällig, wenn Lenker gegen das Handyverbot am Steuer verstoßen.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
