Wie das künftige Regierungsteam der ÖVP ausschauen wird, soll bis Montag geklärt werden.
"Habe mich nicht in Rolle gedrängt"
"Ich hab mich nicht in diese Rolle selber gedrängt", betonte Mitterlehner bei einer Pressekonferenz spätabends nach dem Parteivorstand, von dem er einstimmig nominiert worden war. Auch vom mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll, der bei der Sitzung nicht anwesend war, hat der oberösterreichische Wirtschaftsbündler Mitterlehner "volle Rückendeckung", wie er sagte. Er glaube, die Kraft und Kreativität für die neue Aufgabe zu haben, betonte Mitterlehner oder "Django" , wie er in der katholischen Studentenverbindung Austro-Danubia genannt wurde.
Haslauer: Startschuss für Neubeginn
Für Salzburgs ÖVP-Chef Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist die Nominierung Reinhold Mitterlehners zum Obmann der ÖVP nicht "Endpunkt einer notwendigen Erneuerung, sondern der Startschuss für einen Neubeginn". Die Volkspartei habe mit der einstimmigen Entscheidung voll Handlungsfähigkeit bewiesen, so Haslauer in einer Aussendung. "Mit Reinhold Mitterlehner haben wir die Chance auf einen Neustart - innerhalb der Partei und innerhalb der Regierung. Diese Chance gilt es jetzt auch zu nutzen." Mitterlehner sei eine politisch erfahrene Persönlichkeit und kenne die Volkspartei sehr gut. "Er übernimmt das Amt des Bundesparteiobmannes in einer politisch sehr schwierigen Situation und steht vor einer großen Herausforderung", so Haslauer. Mitterlehner werde den begonnen Programmprozess vorantreiben und die Volkspartei stabilisieren und auf neue Beine stellen, zeigte sich der Landeshauptmann zuversichtlich.
Obmänner halten sich im Schnitt 4,6 Jahre
Der neue ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner kann mit 4,6 Jahren Amtszeit rechnen - geht man nach der durchschnittlichen Amtsdauer der bisher 15 VP-Parteiobmänner seit 1945. Neun von ihnen waren keine vier Jahre im Amt. Die SPÖ kam mit acht Parteivorsitzenden mit durchschnittlich 8,7 Jahren Amtszeit aus. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) kommt nun auch schon auf seinen dritten VP-Vizekanzler.
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Wer wird Finanzminister?
Mitterlehner sieht jedenfalls die Handlungsfähigkeit der Regierung "klargestellt". Wer neuer Finanzminister wird und ob es sonstige Umbildungen im ÖVP-Regierungsteam geben wird, weiß man noch nicht. Klären will Mitterlehner das Personalpaket bis spätestens Montag. Das Regierungsteam solle "im Kern" unverändert bleiben, wirklich festlegen wollte sich Mitterlehner aber auf Nachfrage nicht. Er selbst habe sich überlegt, die Funktionen des Parteiobmannes und des Finanzministers zu trennen und tendiere dazu, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister zu bleiben, sagte Mitterlehner am Mittwoch im APA-Gespräch. Auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka weicht der Frage aus, ob er neuer Finanzminister nach dem Rücktritt Michael Spindeleggers wird. Dies sei "hier nicht das Thema", sagte er am Dienstag beim ORF-"Runden Tisch".
Mitterlehner wird 19. Vizekanzler
Mit Reinhold Mitterlehner (ÖVP) erhält die Zweite Republik ihren 19. Vizekanzler. Er folgt auf seinen Vorgänger als ÖVP-Obmann Michael Spindelegger nach, der am Dienstag überraschend zurückgetreten war. Der Vizekanzler ist laut Verfassung zur Vertretung des Bundeskanzlers in dessen gesamtem Wirkungsbereich berufen. Er kann, muss aber nicht ein eigenes Ressort haben. Spindelegger war erst Außenminister, zuletzt Finanzminister; Mitterlehner ist Minister für Wirtschaft und Wissenschaft und dürfte dies nach derzeitigem Stand auch bleiben. (APA)
Links zu diesem Artikel:
- Mitterlehner lehnt Finanzminister-Posten ab
(Quelle: salzburg24)
