Gespräch am Dienstag

Scholz und Putin betonen Dialogbereitschaft

Der deutsche Bundeskanzler Scholz traf Russlands Präsident Putin — Russian President Vladimir Putin (R) and German Chancellor Olaf Scholz attend a press conference following their meeting over Ukraine security at the Kremlin, in Moscow, on February 15, 2022. - The Kremlin earlier confirmed a pullback of some Russian forces from Ukraine's borders but said the move was planned and stressed Russia would continue to move troops across the country as it saw fit. (Photo by Mikhail Klimentyev / Sputnik / AFP)

0 Kommentare

Veröffentlicht: 15. Februar 2022 16:52 Uhr

Russlands Präsident Wladimir Putin und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wollen die Spannungen um die Ukraine zunächst durch Dialoge abbauen. Dazu bekannten sich beide nach ihrem Gespräch am Dienstag in Moskau.

Scholz bekräftigte, dass eine weitere Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende Folgen für Russland hätte.

Scholz spricht sich für Deeskalation aus

"Deeskalation ist dringend nötig", sagte der Kanzler, lobte aber den Teilabzug der russischen Streitkräfte vor der Grenze zur Ukraine als "gutes Zeichen". Beide verwiesen auf die Differenzen bei zentralen Sicherheitsfragen, bekannten sich aber zu guten deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Scholz kritisierte jedoch das russische Vorgehen gegen die Nichtregierungsorganisation Memorial und bemängelte, dass die Verurteilung des Regierungskritikers Alexej Nawalny nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen genüge.

Putin fordert NATO-Entscheidung zu Ukraine

Putin sicherte der Ukraine zu, dass sie auch nach einer Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Transitland für russisches Gas bleiben solle. Zudem forderte er eine Entscheidung der NATO, die Ukraine nicht in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen.