Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag wie erwartet die Vertrauensabstimmung im Deutschen Bundestag verloren. Damit ist der Weg für die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen am 23. Februar frei. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekannt gab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.
Scholz beantragt Auflösung des Parlaments
Scholz wollte noch am Montag beim deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Parlaments beantragen, über die Steinmeier in einigen Tagen entscheiden wird. Für den 23. Februar ist die vorgezogene Bundestagswahl vorgesehen. Es war das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmte. Scholz ist als geschäftsführender Kanzler so lange im Amt, bis eine neue Regierung vereidigt wird.
(Quelle: apa)
