Veröffentlicht: 29. April 2015 00:30 Uhr
Am Mittwoch läuft der dritte Tag der Zeugenbefragungen im Hypo-U-Ausschuss an. Die parlamentarische Arbeit ist dabei weiter überschattet vom ungelösten Streit um geschwärzte Akten, wegen denen der Gang zum Höchstgericht eingeschlagen scheint. Als Auskunftspersonen kommen vormittags der Banken-Prüfungsleiter der OeNB, Martin Schütz, und nachmittags der FMA-Vor-Ort-Prüfer Johann Schantl.
Die Befragungsstarts sind für 10.00 bzw. 13.00 Uhr angesetzt, können sich nach Erfahrungen der ersten beiden Tage mit Zeugenbefragungen aber auch verzögern. Zuletzt lastete der Rechnungshof der Aufsicht von Finanzmarktaufsicht und OeNB im Hypo-Zusammenhang zwar eine unzureichende Aufgabenwahrnehmung an, wogegen sich die Behörden freilich wehren.
Der Beschluss zur Neuanlieferung der Unterlagen mit den umstrittenen geschwärzten Passagen dürfte erst in einer Ausschusssitzung am 6. Mai gefasst werden.
(Quelle: salzburg24)
