Der ehemalige Caritas-Chef Küberl bestätigte dem "Standard" seine Abberufung. Folgt ihm der bisherige Publikumsrat Trendl, stellt die ÖVP fünf der neun Regierungs-Sitze im obersten Aufsichtsgremium des ORF. Die übrigen vier gehen an die FPÖ. Die könnte auch einen Ländervertreter dazubekommen, laut "Standard" soll künftig der Oberösterreich-Vertreter auf einem blauen Ticket sitzen. Die Ablöse von Margit Hauft wünscht sich die oberösterreichische FPÖ, seit sie im Land mit der ÖVP koaliert. Nach einigem Hin und Her hatte man sich aber auf Haufts Verbleib bis Ende der Funktionsperiode des Stiftungsrats geeinigt.
Auch ORF-Publikumsrat bald mit neuen Gesichtern
Der Stiftungsrat hat 35 Mitglieder. Zu den neun Regierungs- und neun Länderräten gesellen sich sechs von den Parlamentsparteien - hier soll die ÖVP künftig zwei statt einen haben, nachdem es eine Fraktion weniger im Nationalrat gibt. Wird dies alles vor der kommenden Sitzung des Stiftungsrats im März von der Regierung beschlossen, haben ÖVP und FPÖ bereits eine deutliche Mehrheit. Im Mai konstituieren sich dann Publikumsrat und Stiftungsrat neu, weil ihre gesetzliche Funktionsperiode abläuft. Dann wird auch der Publikumsrat neue Gesichter entsenden, derzeit sind das vier SPÖ-Vertreter und zwei ÖVP-Vertreter. Die Riege der Räte komplett machen fünf Mitglieder des ORF-Zentralbetriebsrats.
"Kein Kommentar" von Gernot Blümel
Im Büro von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) gab es am Montag auf APA-Anfrage keinen Kommentar. Die Bestellung der Stiftungsräte sei "noch nicht aktuell", hieß es lediglich. Küberl erklärte der "Kleinen Zeitung": "Ich bin von glaubwürdiger Stelle in Kenntnis gesetzt worden, dass ich für die nächste Periode nicht nominiert werde." Er gehe aber "ohne Gram", sagte er der "Presse": "Es waren 20 schöne Jahre."
Eine Zweidrittelmehrheit würde es den Vertretern der Regierungsparteien ermöglichen, den ORF-Generaldirektor abzuwählen. In naher Zukunft gilt dieses Szenario freilich als wenig realistisch.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
