Schweden ist offiziell das 32. Mitglied der NATO. Der schwedische Premier Ulf Kristersson überreichte am Donnerstag in Washington die Beitrittsurkunde seines Landes und schloss damit den Aufnahmeprozess ab. Vorausgegangen war eine fast zweijährige Blockade der Türkei und Ungarns gegen das Beitrittsgesuch, die erst nach heftigem politischen Gezerre aufgegeben wurde.
Am Montag soll in einem symbolischen Akt die Flagge Schwedens am NATO-Hauptquartier in Brüssel neben jenen der anderen 31 Mitgliedstaaten gehisst werden. Russland hat mit "Gegenmaßnahmen politischer und militärisch-technischer Art" gegen Schwedens NATO-Beitritt gedroht, speziell für den Fall, dass Truppen und Waffen der Militärallianz in das Land verlegt werden. Worin diese Maßnahmen bestehen sollen, hat Moskau nicht konkretisiert.
Schweden und Finnland hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Blockfreiheit gebrochen und im Mai 2022 den Beitritt zur NATO beantragt. Da alle NATO-Staaten diesen Gesuchen zustimmen mussten, entwickelte sich eine Hängepartie
Beitritt als Reaktion auf russischen Angriffskrieg
Schweden und Finnland hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Blockfreiheit gebrochen und im Mai 2022 den Beitritt zur NATO beantragt. Da alle NATO-Staaten diesen Gesuchen zustimmen mussten, entwickelte sich eine Hängepartie.
Ungarn und Türkei mit Einwänden
Vor allem gegen den Beitritt Schwedens erhoben die Türkei und Ungarn Einwände. Ankara warf Stockholm eine zu laxe Einwanderungspolitik und den Schutz von Mitgliedern der in der Türkei und anderswo verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Budapest bezichtigte Stockholm, Ungarn zu "verunglimpfen", was eine Reaktion auf schwedische Kritik an Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit war.
Während Finnland, das eine rund 1.300 Kilometer lange Landgrenze mit Russland hat, im vergangenen Jahr das grüne Licht erhielt und im April in das Bündnis aufgenommen wurde, musste Schweden deutlich länger warten. Unter anderem führten anti-islamische Aktionen in Schweden mit Koranverbrennungen dazu, dass sich der türkische Blockadekurs zeitweise verhärtete.
Zum Einlenken Ankaras trug bei, dass die USA die lange zurückgehaltene Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg brachten. Die Überwindung des ungarischen Widerstands gelang unter anderem dadurch, dass Kristersson bei einem Besuch in Budapest eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit Ungarn vereinbarte. Im Jänner ratifizierte dann das türkische Parlament den schwedischen NATO-Beitritt, im Februar folgte das Parlament in Budapest.
(Quelle: apa)
