Die Vereinigten Staaten seien "keine Orientierungsmacht mehr, wie sie es bei allen Differenzen zwischen den USA und Europa während des Kalten Krieges und nach dem Kalten Krieg waren", sagte Perthes der Nachrichtenagentur AFP vor dem Start der 54. Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag.
Europa dürfe nicht auf Input der USA warten
Europa brauche "eine gemeinsame strategische Analyse und Vorausschau" auf die "relevanten Themen" und dürfe "nicht darauf warten, dass es Input und Richtlinien aus den USA gibt, die vielleicht kommen oder nicht kommen oder widersprüchlich sind", so der Experte. Das Verschwinden von traditionellen Ordnungsmächten, insbesondere ein zunehmender Unilateralismus der USA und die Bedrohung der liberalen Weltordnung gehören zu den Schwerpunktthemen der dreitägigen Sicherheitskonferenz in München.
Europa habe mit seinem "multilateralen Ansatz ein Gegenmodell" zu bieten, das "zwar zur Zeit unter Druck zu sein scheint, aber gleichwohl wert ist, erhalten zu werden, indem wir es selbst leben und indem wir bereit sind, es zu verteidigen", sagte Perthes. Die Diskussion über die "Stärkung der eigenen Sicherheitsvorsorge einschließlich einer besser organisierten und stärkeren europäischen Verteidigung" bezeichnete er als richtig.
Europäische Armee sei "eine Metapher"
"Die Europäische Armee ist ein Stück weit eine Metapher", schränkte Perthes ein. "Es geht um ganz intensive militärische Koordination und um Zusammenarbeit. Dazu müssen nicht alle Soldaten die EU-Fahne am Ärmel haben und von europäischen Offizieren, einem europäischen Verteidigungsminister oder einer europäischen Verteidigungsministerin kommandiert werden. Das kann eben auch eine sehr intensive Zusammenarbeit in einer sehr variablen Geometrie sein. Und im Ergebnis sollte das heißen, dass Europa einheitlich agiert."
Auf bilateraler Ebene könne etwa ein "deutsch-französisches Weißbuch" ein Anfang sein, sagte Perthes. Ein solches Weißbuch als Planungsgrundlage könne Auskunft darüber geben, wie die strategische Situation ist, welche Herausforderungen bestehen und wie darauf zu reagieren sei.
Doch statt sich konkreten Fragen zu stellen, verstecke sich die Politik hinter der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben. "Es ist ein Versuch von politischen Entscheidern, Entscheidungen, die man nicht so gerne treffen will, zu objektivieren, indem man über Zahlen redet. Und dadurch tatsächlich eine mühsame Diskussion untereinander auf europäischer Ebene und in der NATO, aber auch mit der jeweils eigenen Bevölkerung darüber zu vermeiden, was sicherheits- und verteidigungspolitisch notwendig ist", sagte Perthes.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
