Köstinger war am 9. November mit knapp 67 Prozent (117 der 175 gültigen Stimmen) gewählt worden. Schon damals war von der Opposition befürchtet worden, dass sie das Amt nur als Zwischenstation bis zu einem Ministeramt übernimmt. SPÖ und NEOS hatten nun deshalb angekündigt, Sobotka nicht zu wählen. Wieder etliche Stimmen erhielt der frühere Zweite Präsident Karlheinz Kopf, nämlich 65 an der Zahl. Zwei Stimmen entfielen auf andere Abgeordnete.
Kanzler Kurz gibt Regierungserklärung ab
Auch das Amt des Dritten Präsidenten musste neu besetzt werden, da auch Norbert Hofer (FPÖ) vom Hohen Haus ins Infrastrukturministerium wechselte. Ihm wird die freiheitliche Abgeordnete Anneliese Kitzmüller folgen. Deren Wahl folgte im Anschluss. Danach gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seine erste Regierungserklärung vor dem Nationalrat ab. Außer ihm kam vom neuen Kabinett nur Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zu Wort. Im Anschluss war eine ausführliche Aussprache der Abgeordneten vorgesehen. Auch SPÖ-Chef Christian Kern trat ans Rednerpult.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
