Er hatte sie Anfang Februar vertagt und die Entscheidung damit begründet, dass die sogenannte Syrien-Kontaktgruppe weitere Vorbereitungen treffen müsse. In dem Gremium sitzen Vertreter wichtiger Staaten wie der USA oder Russlands, aber auch regionaler Mächte wie des Irans, Saudi-Arabiens oder der Türkei.
Seit der Vertagung haben die syrischen Regierungstruppen ihre Offensive vor allem im Großraum Aleppo mit russischer Unterstützung fortgesetzt. Nach amerikanischen und russischen Vorstellungen sollen die Kampfhandlungen in Syrien ab Samstag eingestellt werden. Von der Feuerpause ausgenommen sind die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die ebenfalls islamistische Al-Nusra-Front.
US-Präsident Barack Obama hat unterdessen Russland zu einer konstruktiven Rolle im Ringen um eine Feuerpause in Syrien aufgefordert. "Die nächsten Tage sind entscheidend, und die Welt schaut hin", sagte Obama. Es müsse gewährleistet werden, dass das Bombardement eingeschlossener Städte aufhöre und dass humanitäre Hilfe zu Bedürftigen gelange. "Russland und seine Verbündeten müssen zu ihren Verpflichtungen stehen", sagte Obama.
Eine Lösung in Syrien mit dem gegenwärtigen Machthaber Bashar al-Assad an der Spitze könne er sich nicht vorstellen, sagte der US-Präsident weiter. "Viele Syrer werden nicht aufhören zu kämpfen, solange Assad an der Macht ist", betonte er. "Es gibt keine Alternative zu einer begleiteten Transformation weg von Assad." Dies sei ein Gebiet, auf dem es noch immer "signifikante Unstimmigkeiten" zwischen den USA und Russland gebe.
Eine Lösung der chaotischen Verhältnisse in Syrien sei auch entscheidend für den Kampf gegen die Terrormiliz IS. Obama würdigte aber auch die Erfolge im Kampf gegen die Terroristen. Sie würden von der Koalition zurückgedrängt, ihre wirtschaftliche Basis werde zerstört und ihre Anführer einer nach dem anderen ausgeschaltet. "Sie gewinnen nicht mehr die Herzen und Köpfe, sie sind unter Druck", sagte Obama.
(Quelle: salzburg24)
